Aktuell
Elbe-Day ist Orientierungsmarke für internationale Politik
Die BSW-Landtagsfraktion Sachsen begrüßt die Feierlichkeiten rund um den ‚Elbe-Day‘ am 25.4.2026, der [...]
Read moreGedenken an die Befreiung der Kriegsgefangenen im Lager Zeithain
Anlässlich des 81. Jahrestages der Befreiung des Kriegsgefangenenlagers Zeithain (Stalag 304) durch [...]
Read moreRüstung ist keine Arbeitsmarktpolitik – BSW warnt vor falschen Versprechungen für Leipzig und Sachsen
Leipzigs Wirtschaftsbürgermeister Clemens Schülke (CDU) setzt auf den Verteidigungs- und [...]
Read morePolizeirecht in Sachsen: Verfassungssicherheit stärken, Praxistauglichkeit sichern
Zum Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Polizeirechts erklärt der [...]
Read moreErzgebirge nicht ausverkaufen – Bergbau gehört in regionale und nationale Verantwortung
Die aktuellen Berichte über den geplanten Verkauf der Bergbaurechte in Pöhla an einen Investor aus [...]
Read moreBevölkerungsschutz an Schulen: Praxis statt Symbolpolitik – klare Absage an vormilitärische Inhalte
Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag spricht sich für eine stärkere Verankerung des zivilen [...]
Read morePflegereform ist sozialpolitischer Sprengsatz – Regierung lässt Pflegebedürftige im Stich
Die geplante Pflegereform der Bundesregierung stößt bei der BSW-Landtagsfraktion Sachsen auf scharfe [...]
Read moreDie Missachtung des Landtags durch das Wirtschaftsministerium ist unprofessionell und inakzeptabel
Die unverständliche Ausladung des Landtagsvizepräsident der BSW-Fraktion vom Thementag „Neue [...]
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Corona-Politik in Sachsen: Milliarden ausgegeben, Kontrolle unzureichend – Staatsregierung hat Transparenzproblem
Die Antwort der Sächsischen Staatsregierung auf die Kleine Anfrage (Drs. 8/6300) des [...]
Read moreEndspurt im Olympiarennen: Hat Minister Schuster den Schuss gehört?
Bereits in wenigen Wochen – bis zum 4. Juni – müssen die Kandidaten einer deutschen Olympiabewerbung [...]
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