Aktuell
Energieminister Panter weiter im Blindflug – Festhalten an Windkraftausbau trotz gescheiterter Energiewende
Dirk Panter schürt mit einem Interview für die Sächsische Zeitung Zweifel an seiner Eignung als [...]
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Bis zu 40 Minuten zur Geburt – Staatsregierung sieht dennoch keine Probleme
Zur Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage „Versorgungssituation in der Frauenheilkunde [...]
Read moreAmokfahrt Leipzig/umfangreiche Aufklärung, vorbildliches Ehrenamt
In der heutigen Sondersitzung des Innenausschusses haben Einsatzkräfte umfangreiche Einblicke in die [...]
Read more8. Mai mahnt zu Friedenspolitik statt Wehrpflicht und Aufrüstung
Anlässlich des 81. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus unterstützt die BSW-Landtagsfraktion [...]
Read moreAffäre um Landesfrauenrat: Köpping muss sich vor dem Landtag verantworten/BSW fordert Abschaffung des Systems der politischen Beauftragten
Die Recherche des Magazins Cicero zur Verflechtung zwischen dem Sächsischen Landfrauenrat und dem [...]
Read moreGesundheitliche Ungleichheit in Sachsen: Staatsregierung ohne Datengrundlage zu Diskriminierung
Die Sächsische Staatsregierung verfügt über keine Erkenntnisse zum Zusammenhang zwischen [...]
Read moreAltersarmut in Sachsen: Immer mehr Menschen auf Grundsicherung angewiesen – Daten werfen neue Fragen auf
Die Antwort der Sächsischen Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage (Drs. 8/6545) des Abgeordneten [...]
Read moreBundestag stimmt für neue Bahnstrecke Dresden–Prag – BSW kritisiert Finanzierungsfloskel statt Finanzierungszusage
Der Bundestag hat grünes Licht für die neue Bahnstrecke zwischen Dresden und Prag gegeben. Die [...]
Read moreStaatsregierung verweigert Verantwortung für untragbare Zustände auf der Strecke Leipzig–Dresden
Die Sächsische Staatsregierung hat eine Kleine Anfrage zur desolaten Situation auf der Bahnstrecke [...]
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Reformkommission bestätigt BSW-Positionen zur Stärkung der Kommunen
Der Abschlussbericht der Reformkommission zur Stärkung und Entlastung der Kommunen liefert ein [...]
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