Aktuell
Die BSW-Landtagsfraktion kritisiert den stillen Wegfall des Widerspruchsrechts gegen Datenweitergabe an die Bundeswehr
Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag kritisiert den in Kraft getretenen Wegfall des [...]
Read moreCorona-Aufarbeitung jetzt: BSW-Umfrage bekräftigt Vertrauenskrise in Sachsen
Eine aktuelle Auswertung von mehr als 180 anonym ausgefüllten Fragebögen der BSW-Fraktion im [...]
Read moreTarifabschluss im öffentlichen Dienst: Kompromiss erreicht – Sparpolitik darf nicht fortgesetzt werden
Der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst der Länder beendet die aktuelle Auseinandersetzung – doch [...]
Read moreBlackout-Vorsorge in Sachsen: Staatsregierung hat keine Gesamtübersicht über kommunale Notfallpläne
Die Antwort der Sächsischen Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage (Drs. 8/5428) des [...]
Read moreDresden mahnt – BSW-Fraktion gedenkt der Bombardierung der Westalliierten vor 81 Jahren
Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag gedenkt am 13. Februar der Bombardierung Dresdens durch [...]
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Grenzübergreifender Rettungsdienst: Moderne Leitstellentechnik fehlt – Staatsregierung lässt entscheidende Lücken bestehen
Die Antworten der Sächsischen Staatsregierung auf mehrere Kleine Anfragen (Drs. 8/5479-8/5482) des [...]
Read moreEnergiepolitik mit Realismus – auch Wirtschaftsministerin Katharina Reiche teilt die Einschätzungen des BSW!
Laut Meldungen in verschiedenen Medien plant Wirtschaftsministerin Katharina Reiche eine Reform beim [...]
Read moreRegionalentwicklung als Motor für Zukunft – Stärkung ländlicher Räume im Erzgebirgskreis
Der Sprecher für Regionalentwicklung der BSW‑Fraktion Sachsen, Ulf Lange, startet diese Woche eine [...]
Read moreGesetzentwurf: Sachsenfonds für alle – BSW fordert Absenkung der Mindestinvestitionsgrenze auf 50.000 Euro
Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag hat einen Gesetzentwurf (Drucksache 8/5019) eingebracht, der [...]
Read moreEntlastung der Kommunen bei Sicherheitsmaßnahmen für Großveranstaltungen
Der Antrag der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag (Drucksache 8/5946) fordert eine finanzielle [...]
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