Aktuell
Sicherheit braucht Präsenz, Prävention und digitale Schlagkraft
Anlässlich der Veröffentlichung der Polizeilichen Kriminalstatistik 2024 betont Bernd Rudolph, [...]
Read moreGesetzentwurf zur Quorensenkung – Stärkung der Volksgesetzgebung im Freistaat Sachsen
Die BSW-Fraktion beabsichtigt, die Volksgesetzgebung in Sachsen durch eine massive Absenkung der [...]
Read more
BSW-Fraktion fordert steuerfreie Renten bis 2.000 Euro – »Altersarmut ist beschämend«
In der 11. Plenarsitzung schlägt Ronny Kupke, stellvertretender Vorsitzender der BSW-Landtagsfraktion [...]
Read moreReaktion auf Ausgang der Antragseinbringung – Antrag „Rentner entlasten – Bezüge aus der gesetzlichen Rentenversicherung bis zu einer Höhe von 2.000 Euro im Monat von der Besteuerung freistellen!“
Zum Verlauf und Ausgang der Antragseinbringung stellt Ronny Kupke, stellvertretender [...]
Read more5 Tage Bildungszeit für Sachsen: Ein wichtiger Schritt für mehr Teilhabe und Weiterbildung
Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag begrüßt und unterstützt ausdrücklich den Gesetzentwurf zur [...]
Read moreVerpflichtende Gedenkstättenbesuche in der Schule verbindlich einführen
Die BSW-Fraktion beantragte auf der heutigen Plenarsitzung, dass alle sächsischen Schülerinnen und [...]
Read more8. Mai als Gedenktag: Erinnerung bewahren, Zukunft gestalten
Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag spricht sich heute nachdrücklich für die Einführung des 8. [...]
Read moreBSW-Fraktion zum vorgelegten Haushaltsentwurf: Entscheidungen auf den Prüfstand stellen!
Kita-Moratorium und Hilfspaket als gute Ansätze identifiziert
Im ersten Aufschlag begrüßen wir die [...]
Read moreDoreen Voigt: „Wir müssen das BEHINDERN von MENSCHEN mit DOWN-SYNDROM verhindern.“
Am 21.03. wird der Welt-Down-Syndrom-Tag begangen, welcher mit dem Datum bewusst auf die [...]
Read moreBSW-Fraktion fordert: Keine weiteren Kriegskredite! Es braucht eine Investitionsoffensive in die soziale und zivile Infrastruktur!
Abstimmung über Schuldenpaket
Die Sächsische Staatsregierung hat im Landesparlament aktuell keine [...]
Read more