Aktuell
Wahl des BSW-Fraktionsvorstandes – Ergebnisse und Perspektiven
Am heutigen Nachmittag kam die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag zu einer Sitzung zusammen, um den [...]
Read moreStaatsregierung lässt Kommunen bei der Wärmeplanung im Unklaren
Der kommunalpolitische Sprecher der BSW‑Fraktion im Sächsischen Landtag, Bernd Rudolph, kritisiert [...]
Read moreEnergiepolitik mit Realismus statt Wasserstoffillusionen – Priorität für Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit
Die orientierungslose Energiepolitik der CDU/SPD-geführten Bundesregierungen hat fatale Wirkungen auf [...]
Read moreSachsen muss mehr liefern als warme Worte – Bewährungsprobe der Verwaltungsdigitalisierung beginnt jetzt!
Der digital- und kommunalpolitische Sprecher der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag, Bernd Rudolph, [...]
Read moreBSW-Forderung findet Gehör – Dyskalkulie in Sachsen bald als Teilleistungsschwäche anerkannt?
Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag begrüßt ausdrücklich die vom sächsischen Staatsminister für [...]
Read more
Elektronische Patientenakte im Rettungsdienst: Rechtlich erlaubt – praktisch blockiert
Die Antwort der Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage zur Nutzung der elektronischen Patientenakte [...]
Read moreAnhörung im Innenausschuss bestätigt BSW-Position: Kampfmittelbeseitigung scheitert an Finanzen, Konzept und Technik
Die heutige Anhörung im Innenausschuss des Sächsischen Landtages zum Antrag der BSW-Fraktion hat [...]
Read moreBildungszeit muss der Stärkung des Ehrenamtes dienen – Schädigung der sächsischen Wirtschaft muss verhindert werden Unzulänglicher CDU/SPD-Entwurf muss deutlich korrigiert werden
CDU und SPD beharren weiter auf einer Politik, die auch die Bedürfnisse der sächsischen Wirtschaft [...]
Read moreArchivpflicht ohne Überblick – Staatsregierung tappt bei kommunaler Realität im Dunkeln
Die Antworten der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage „Probleme der sächsischen Kommunen bei der [...]
Read moreMandatsniederlegung von Sabine Zimmermann
Nach einer langen und intensiven politischen Karriere legt Sabine Zimmermann heute ihr Mandat als [...]
Read more