Aktuell
Prof. Dr. Drosten erneut vor Corona-Ausschuss – BSW-Abgeordnete fordern Klarheit über Widersprüche
Am Donnerstag, dem 21. August 2025, wird Virologe Prof. Dr. Christian Drosten ein weiteres Mal im 1. [...]
Read moreStaatsregierung verkennt Ausbildungsprobleme an der Landesfeuerwehrschule – Mehr Plätze, mehr Praxis, weniger Ausreden!
Zu den Antworten der Staatsregierung auf die Kleinen Anfragen zur Digitalisierung, Qualitätssicherung [...]
Read moreInnenpolitischer Sprecher der BSW-Fraktion kritisiert neue Polizeieinheit zur Bekämpfung der Grenzkriminalität als „Grenzpolizei durch die Hintertür“
Der Sächsische Innenminister kündigte gestern die Einführung einer neuen polizeilichen Einheit zur [...]
Read moreSchuljahresstart mit Hindernissen
Gestern stellte Kultusminister Conrad Clemens im Rahmen einer Pressekonferenz seine Einschätzung zum [...]
Read moreBürgergeld in Sachsen: Single-Haushalte, Alleinerziehende und 25- bis 55-Jährige besonders von Grundsicherung betroffen – Arbeitslosenquote bei 7%
Abgefragt wurde der Anteil der Regelleistungsberechtigten und erwerbsfähigen Leistungsberechtigten [...]
Read moreStatement zu LVZ/SäZ-Online-Artikel vom 04.08.25: AfD erstarkt – CDU bleibt unbeweglich: Wann beginnt endlich das politische Umdenken?
„Die AfD gewinnt weiter an Zustimmung – und die CDU verliert. Doch anstatt daraus Konsequenzen zu [...]
Read moreGlasfaserausbau in Sachsen: Antworten der Regierung zeigen politischen Stillstand – Bürger erwarten Zukunft statt Ausreden
Der flächendeckende Ausbau gigabitfähiger Glasfaseranschlüsse bis 2030 bleibt ein ambitioniertes und [...]
Read moreStatement zu Freie Presse-Artikel vom 30.07.25 – Studie der Bertelsmann-Stiftung: Vergleich der finanziellen Lage der Kommunen in Deutschland
Die Fraktionsvorsitzende Sabine Zimmermann reagiert auf den heutigen Presse-Artikel in der Freien [...]
Read moreBSW-Fraktion warnt vor massiver Einschränkung von Grundrechten durch WHO-Vorgaben
Jens Hentschel-Thöricht und Ines Biebrach, Mitglieder des Corona-Untersuchungsausschusses im [...]
Read morePflege solidarisch finanzieren und gerecht gestalten – Forderung nach Vollversicherung und Beendigung der Kostenverlagerung auf Pflegebedürftige
In Sachsen wie bundesweit spitzt sich die Lage in der Pflege weiter zu: Die Eigenanteile steigen, [...]
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