Aktuell
Militär statt Hilfeleistung? Staatsregierung bestätigt Einbindung ziviler Einsatzkräfte in NATO-Kriegsplanung
Zur Antwort der Staatsregierung auf seine Kleine Anfrage zur Rolle der Feuerwehr, des [...]
Read morePressestatement der Vorsitzenden der BSW-Landtagsfraktion zur Einstufung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz
Zur Einstufung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem äußerst [...]
Read moreMaßnahmenpaket auf Haushaltsklausur geschnürt – Investieren statt kaputtsparen!
Die vergangenen Tage dieser Woche standen bei der BSW-Fraktion ganz im Zeichen der Zahlen und Fakten, [...]
Read moreKreditverbot aufgehoben – Überfällige Investitionen möglich
Durch die neuerliche Grundgesetzänderung zum „Sondervermögen Infrastruktur“ wurde das Kreditverbot [...]
Read moreEishockeysport in Crimmitschau vor dem Aus – BSW-Fraktion für Erhalt des Profisports
Die Eispiraten Crimmitschau stehen vor einem Dilemma. Auch wenn der Traditionsverein auf eine über [...]
Read more3 Tage lautstarker Protest und eine Anhörung
In der vergangenen Woche fanden 3 große Demonstrationen gegen die 21 Maßnahmen des Kultusministers in [...]
Read moreBSW macht Ernst beim Thema Sicherheit: Polizei und Feuerwehr brauchen endlich mehr als warme Worte
Die Fraktion des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) im Sächsischen Landtag setzt in den laufenden [...]
Read moreCorona-Untersuchungsausschuss: Maßnahmen gegen Kinder waren wissenschaftlich nicht haltbar und Gesundheitsämter überfordert
Resümee zur 3. Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses im Sächsischen Landtag am 14.04.2025:
In [...]
Read morePressestatement des stellvertretenden Vorsitzenden der BSW-Landtagsfraktion Ronny Kupke
Pressestatement des stellvertretenden Vorsitzenden der BSW-Landtagsfraktion Ronny Kupke als Reaktion [...]
Read moreWeltgesundheitstag: Nachhaltige Gesundheitsversorgung sichern – Mütter-Burnout ernst nehmen
Anlässlich des Weltgesundheitstags betont Ronny Kupke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und [...]
Read more