Aktuell
Kritik zum Tag der Bildung – Schulgipfel gefordert
Zum diesjährigen Tag der Bildung kritisiert Lars Wurzler, bildungspolitischer Sprecher der [...]
Read moreRentenreform beschlossen: Scheinlösungen verdecken eigentliches Rentenproblem
Zur heute beschlossenen Rentenreform durch CDU/CSU und SPD im Bundestag sagt die sächsische [...]
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Den Wehrdienst verweigern – Schritt-für-Schritt Anleitung
Wir erklären dir Schritt-für-Schritt, wie du den Wehrdienst verweigern kannst
Du bist zwischen 17 [...]
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Soziale Sicherheit in Sachsen stärken – Verlässlichen Alltag und gute Arbeit garantieren
In dem Antrag „Soziale Sicherheit in Sachsen stärken – Verlässlichen Alltag und gute Arbeit [...]
Read moreFußballstadien sind sichere Orte – keine Kriminalisierung von Fans
Zur aktuellen Debatte um die Sicherheitsmaßnahmen rund um Fußballveranstaltungen erklärt Ralf Böhme, [...]
Read moreBSW-Landtagsfraktion Sachsen: Landzahnarztquote ist sinnvoller Baustein – aber nicht der Bauplan für die gesamte Brücke
Die Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache: Fast 40 Prozent der Zahnärztinnen und Zahnärzte in [...]
Read moreKommunalfinanzen in Sachsen: Freistaat muss handeln – Kassenkredite sind ein Irrweg
Die gestrige Anhörung zur Situation der Kommunalfinanzen hat die dramatische Lage der sächsischen [...]
Read moreDresden und Leipzig sind als Flughafenstandorte für Sachsen unverzichtbar – Staatsregierung und Management im Ratlos-Modus
Über 50 Millionen Euro Jahresverlust nach bereits in erheblichem Umfang defizitären Vorjahren [...]
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„Arbeitsmarkteingliederung von ALG-II-Empfängern ohne deutsche Staatsbürgerschaft“ und der Statistik-Irrsinn der Bundesagentur für Arbeit
Die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage (Drs.-Nr. 8/4450) des Landtagsabgeordneten [...]
Read more„Ein Jahr Minderheitsregierung: Selbstlob ersetzt keine verlässliche Politik“ – Sabine Zimmermann, Vorsitzende der BSW-Landtagsfraktion
Zur gestern von CDU und SPD vorgelegten Zwischenbilanz erklärt die Vorsitzende der [...]
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