Aktuell
BSW macht Ernst beim Thema Sicherheit: Polizei und Feuerwehr brauchen endlich mehr als warme Worte
Die Fraktion des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) im Sächsischen Landtag setzt in den laufenden [...]
Read moreCorona-Untersuchungsausschuss: Maßnahmen gegen Kinder waren wissenschaftlich nicht haltbar und Gesundheitsämter überfordert
Resümee zur 3. Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses im Sächsischen Landtag am 14.04.2025:
In [...]
Read morePressestatement des stellvertretenden Vorsitzenden der BSW-Landtagsfraktion Ronny Kupke
Pressestatement des stellvertretenden Vorsitzenden der BSW-Landtagsfraktion Ronny Kupke als Reaktion [...]
Read moreWeltgesundheitstag: Nachhaltige Gesundheitsversorgung sichern – Mütter-Burnout ernst nehmen
Anlässlich des Weltgesundheitstags betont Ronny Kupke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und [...]
Read moreSächsische Landesregierung fällt dem Sport in den Rücken
Jeder Sportler weiß: Zahlen sind die harte Währung des Sports, nicht Sonntagsreden. Dass die [...]
Read moreBSW-Fraktion im Sächsischen Landtag im Austausch mit Vertretern des sorbischen Volkes
Am 31. März 2025 trafen sich Mitglieder des Arbeitskreises II (Inneres, Kommunales, Justiz, [...]
Read moreSicherheit braucht Präsenz, Prävention und digitale Schlagkraft
Anlässlich der Veröffentlichung der Polizeilichen Kriminalstatistik 2024 betont Bernd Rudolph, [...]
Read moreGesetzentwurf zur Quorensenkung – Stärkung der Volksgesetzgebung im Freistaat Sachsen
Die BSW-Fraktion beabsichtigt, die Volksgesetzgebung in Sachsen durch eine massive Absenkung der [...]
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BSW-Fraktion fordert steuerfreie Renten bis 2.000 Euro – »Altersarmut ist beschämend«
In der 11. Plenarsitzung schlägt Ronny Kupke, stellvertretender Vorsitzender der BSW-Landtagsfraktion [...]
Read moreReaktion auf Ausgang der Antragseinbringung – Antrag „Rentner entlasten – Bezüge aus der gesetzlichen Rentenversicherung bis zu einer Höhe von 2.000 Euro im Monat von der Besteuerung freistellen!“
Zum Verlauf und Ausgang der Antragseinbringung stellt Ronny Kupke, stellvertretender [...]
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