Aktuell
Brand trifft Blindgänger: unser Plan für sichere Einsätze in Sachsens Wäldern
Der Sächsische Landtag berät in der Mai-Sitzung einen fraktionsübergreifenden Antrag (Drs. 8/6793) [...]
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Ereignisse in Leipzig: Aufklärung mit Augenmaß statt vorschneller Schlüsse
Die BSW-Landtagsfraktion Sachsen zeigt sich tief betroffen über die Ereignisse in der Leipziger [...]
Read moreKommunalfreiheitsgesetz: mehr Spielraum für Kommunen – aber bitte ohne neue Bürokratie
Das von der Staatsregierung vorgelegte Sächsische Kommunalfreiheitsgesetz bewertet der [...]
Read moreKoalition greift beim Haushaltsentwurf zu kurz
Die Sächsische Staatsregierung hat Eckpunkte zum Umgang mit der Deckungslücke im Haushalt 2027/2028 [...]
Read moreMehr gemeldete Ausbrüche von Krankenhausinfektionen – aber kaum verlässliche Daten: BSW fordert Transparenzoffensive in Sachsen
Die Zahl gemeldeter Ausbrüche von Krankenhausinfektionen in Sachsen hat sich in den vergangenen [...]
Read moreKahlschlag in der Oberlausitz: BSW kritisiert Schließung des Kreißsaals in Kamenz als politischen Wortbruch
Die Gesundheitsversorgung in der Oberlausitz steht vor dem nächsten Scherbenhaufen: Die Klinik für [...]
Read moreElbe-Day ist Orientierungsmarke für internationale Politik
Die BSW-Landtagsfraktion Sachsen begrüßt die Feierlichkeiten rund um den ‚Elbe-Day‘ am 25.4.2026, der [...]
Read moreGedenken an die Befreiung der Kriegsgefangenen im Lager Zeithain
Anlässlich des 81. Jahrestages der Befreiung des Kriegsgefangenenlagers Zeithain (Stalag 304) durch [...]
Read moreRüstung ist keine Arbeitsmarktpolitik – BSW warnt vor falschen Versprechungen für Leipzig und Sachsen
Leipzigs Wirtschaftsbürgermeister Clemens Schülke (CDU) setzt auf den Verteidigungs- und [...]
Read morePolizeirecht in Sachsen: Verfassungssicherheit stärken, Praxistauglichkeit sichern
Zum Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Polizeirechts erklärt der [...]
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