Aktuell
Statement zu LVZ/SäZ-Online-Artikel vom 04.08.25: AfD erstarkt – CDU bleibt unbeweglich: Wann beginnt endlich das politische Umdenken?
„Die AfD gewinnt weiter an Zustimmung – und die CDU verliert. Doch anstatt daraus Konsequenzen zu [...]
Read moreGlasfaserausbau in Sachsen: Antworten der Regierung zeigen politischen Stillstand – Bürger erwarten Zukunft statt Ausreden
Der flächendeckende Ausbau gigabitfähiger Glasfaseranschlüsse bis 2030 bleibt ein ambitioniertes und [...]
Read moreStatement zu Freie Presse-Artikel vom 30.07.25 – Studie der Bertelsmann-Stiftung: Vergleich der finanziellen Lage der Kommunen in Deutschland
Die Fraktionsvorsitzende Sabine Zimmermann reagiert auf den heutigen Presse-Artikel in der Freien [...]
Read moreBSW-Fraktion warnt vor massiver Einschränkung von Grundrechten durch WHO-Vorgaben
Jens Hentschel-Thöricht und Ines Biebrach, Mitglieder des Corona-Untersuchungsausschusses im [...]
Read morePflege solidarisch finanzieren und gerecht gestalten – Forderung nach Vollversicherung und Beendigung der Kostenverlagerung auf Pflegebedürftige
In Sachsen wie bundesweit spitzt sich die Lage in der Pflege weiter zu: Die Eigenanteile steigen, [...]
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Gesundheit und Pflege stärken – BSW-Fraktion bringt soziale Verantwortung in den Doppelhaushalt 2025/2026 ein
Mit ihren Änderungsanträgen zum Doppelhaushalt 2025/26 setzt sich die BSW-Fraktion im Sächsischen [...]
Read moreBrandschutz stärken – für Sicherheit, Nachwuchs und Zukunft
Als BSW-Fraktion setzen wir uns im Doppelhaushalt 2025/2026 konsequent für eine bessere Ausstattung [...]
Read moreBSW-Abgeordnete fordern Investitionen in Polizeiliegenschaften und faire Arbeitsbedingungen – Leipzig-Besuche offenbaren dringenden Handlungsbedarf
Im Rahmen ihrer sicherheitspolitischen Kennenlerntour besuchten die Landtagsabgeordneten des Bündnis [...]
Read moreModellprojekt „Dorfkümmerer“ – Zusammenhalt im ländlichen Raum fördern
In unseren Dörfern leben aufgrund des demografischen Wandels immer mehr ältere Menschen. Viele junge [...]
Read moreÜberlebenssichernde Finanzierung der Kultur in Sachsen gefordert – Verlust der Seele verhindern
Die BSW-Fraktion fordert eine überlebenssichernde Finanzierung der Kultur in Sachsen: für die [...]
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