Aktuell
BSW gestaltet Gesetzesnovellen zu erneuerbaren Energien mit
Mit den vorgesehenen Änderungen des Landesplanungs- und des [...]
Read morePressestatement zur Schulbudgetkürzungsdebatte
Zur aktuellen Debatte über die Schulbudgetkürzung und deren Auswirkung äußerst sich Sabine [...]
Read morePressestatement zur geplanten Wehrdienstmodell-Reform
Zur aktuellen Debatte um das geplante Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG) und dessen [...]
Read moreInnenpolitischer Sprecher der BSW-Fraktion fordert gezielte IP-Speicherung zum Schutz von Kindern in Sachsen – Datenschutz bleibt gewahrt
Der innenpolitische Sprecher der BSW-Fraktion Bernd Rudolph spricht sich klar für eine gezielte [...]
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BSW-Fraktion stellt Große Anfrage zu „Operationsplan Deutschland“ (OPLAN DEU)
Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag hat eine umfassende Große Anfrage zum „Operationsplan [...]
Read moreProf. Dr. Drosten erneut vor Corona-Ausschuss – BSW-Abgeordnete fordern Klarheit über Widersprüche
Am Donnerstag, dem 21. August 2025, wird Virologe Prof. Dr. Christian Drosten ein weiteres Mal im 1. [...]
Read moreStaatsregierung verkennt Ausbildungsprobleme an der Landesfeuerwehrschule – Mehr Plätze, mehr Praxis, weniger Ausreden!
Zu den Antworten der Staatsregierung auf die Kleinen Anfragen zur Digitalisierung, Qualitätssicherung [...]
Read moreInnenpolitischer Sprecher der BSW-Fraktion kritisiert neue Polizeieinheit zur Bekämpfung der Grenzkriminalität als „Grenzpolizei durch die Hintertür“
Der Sächsische Innenminister kündigte gestern die Einführung einer neuen polizeilichen Einheit zur [...]
Read moreSchuljahresstart mit Hindernissen
Gestern stellte Kultusminister Conrad Clemens im Rahmen einer Pressekonferenz seine Einschätzung zum [...]
Read moreBürgergeld in Sachsen: Single-Haushalte, Alleinerziehende und 25- bis 55-Jährige besonders von Grundsicherung betroffen – Arbeitslosenquote bei 7%
Abgefragt wurde der Anteil der Regelleistungsberechtigten und erwerbsfähigen Leistungsberechtigten [...]
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