24. April 2026
Erzgebirge nicht ausverkaufen – Bergbau gehört in regionale und nationale Verantwortung
Die aktuellen Berichte über den geplanten Verkauf der Bergbaurechte in Pöhla an einen Investor aus [...]
Read more22. April 2026
Bevölkerungsschutz an Schulen: Praxis statt Symbolpolitik – klare Absage an vormilitärische Inhalte
Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag spricht sich für eine stärkere Verankerung des zivilen [...]
Read more22. April 2026
Pflegereform ist sozialpolitischer Sprengsatz – Regierung lässt Pflegebedürftige im Stich
Die geplante Pflegereform der Bundesregierung stößt bei der BSW-Landtagsfraktion Sachsen auf scharfe [...]
Read more21. April 2026
Die Missachtung des Landtags durch das Wirtschaftsministerium ist unprofessionell und inakzeptabel
Die unverständliche Ausladung des Landtagsvizepräsident der BSW-Fraktion vom Thementag „Neue [...]
Read more21. April 2026
Corona-Politik in Sachsen: Milliarden ausgegeben, Kontrolle unzureichend – Staatsregierung hat Transparenzproblem
Die Antwort der Sächsischen Staatsregierung auf die Kleine Anfrage (Drs. 8/6300) des [...]
Read more20. April 2026
Endspurt im Olympiarennen: Hat Minister Schuster den Schuss gehört?
Bereits in wenigen Wochen – bis zum 4. Juni – müssen die Kandidaten einer deutschen Olympiabewerbung [...]
Read more20. April 2026
GKV-Pläne auf Kosten der Versicherten: BSW Sachsen warnt vor unsozialem Kurs der Bundesregierung
Zur angekündigten Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung [...]
Read more20. April 2026
Projekt „Herzsicher in der Schule“ endlich an allen Schulen umsetzen
Das Projekt „Herzsicher in der Schule“ soll Schülerinnen und Schüler ab Klasse 7 dazu befähigen, [...]
Read more15. April 2026
BSW-Fraktion absolviert ersten Regionaltag in Nordsachsen
Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag hat am 14. April erfolgreich ihren ersten Regionaltag in [...]
Read more15. April 2026
Kommunale Wärmeplanung in Sachsen – Staatsregierung lässt Kommunen im Blindflug
Die Antworten der Staatsregierung auf zwei Kleine Anfragen zur kommunalen Wärmeplanung offenbaren aus [...]
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