30. Juni 2026
Praxis statt Abgehobenheit: BSW-Fraktion auf Regionaltag in Nordsachsen unterwegs
Am Dienstag, 30. Juni 2026 sind Abgeordnete der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag zu einem [...]
Read moreBSW: Waldbrand in der Gohrischheide zeigt erneut die Versäumnisse beim Bevölkerungsschutz in Sachsen
Der erneute Waldbrand in der Gohrischheide macht deutlich, wie gefährlich und anspruchsvoll Einsätze [...]
Read more27. Juni 2026
VW-Belegschaft in Zwickau soll für Fehlentscheidungen von Bundespolitik, Vorstand und Aktionärsfamilien bluten
Weniger als zwei Jahre nach einem Tarifabschluss mit Standortgarantien wird der Mitarbeiterschaft in [...]
Read more26. Juni 2026
BSW fordert umfassende Aufklärung zur Entwicklung des St. Johannes Krankenhauses Kamenz
Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag hat ein umfangreiches Paket von acht Kleinen Anfragen zur [...]
Read moreJens Hentschel-Thöricht: „Die Leidtragenden der Corona-Maßnahmen waren oft die Jüngsten – und bis heute fehlt eine umfassende Aufarbeitung“
Die Antwort der Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage (Drs. 8/7083) des BSW-Abgeordneten und [...]
Read moreBernd Rudolph: „Ein Schritt in die richtige Richtung – die kommunale Finanzkrise ist damit aber nicht gelöst“
Zur Einigung von Bund und Ländern über eine stärkere finanzielle Entlastung der Kommunen erklärt der [...]
Read moreAuferstehen ohne Ruinen – Reindustrialisierung statt Kriegswirtschaft!
Gestern wurde im Sächsischen Landtag über den Antrag der BSW-Fraktion „Auferstehen ohne Ruinen – [...]
Read morePolizeigesetz: BSW verhindert übergriffige Regelungen und setzt rechtsstaatliche Grenzen durch
Zur heutigen Verabschiedung der Novelle des Polizeivollzugsdienstgesetzes erklärt der innenpolitische [...]
Read moreDigitalen Katastrophenschutz endlich handlungsfähig machen – BSW fordert konkrete Umsetzung statt bloßer Beteiligung
Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert mit einem Antrag zur Juni-Plenarsitzung, den [...]
Read more25. Juni 2026
BSW setzt Änderungen am Straßengesetz durch – Recke: „Konstruktive Opposition hat sich gelohnt“
Der Sächsische Landtag hat am Mittwoch das Gesetz zur Beschleunigung der Verfahren im Straßenrecht [...]
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