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BSW: Erkenntnisse liegen auf dem Tisch – jetzt muss Sachsen geschützte Waldbrandtechnik beschaffen
Jens Hentschel-Thöricht, Sprecher für Brandschutz, Rettungsdienst sowie Bevölkerungs- und Katastrophenschutz der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag: „Die Realität zeigt bei jedem Waldbrand, was benötigt wird. Jetzt muss aus Planung endlich Handeln werden.“ Die Antwort der Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage (Drs.: 8/7195) des BSW-Abgeordneten zeigt hingegen: Die Erarbeitung einer Konzeption läuft, konkrete Beschaffungsentscheidungen oder ein Zeitplan liegen jedoch weiterhin nicht vor.
Dazu Jens Hentschel-Thöricht:
„Die Fortschreibung der Konzeption für die Brandbekämpfung auf munitionsbelasteten Flächen ist richtig und notwendig. Das BSW hat diesen Weg ausdrücklich unterstützt. Jetzt muss dieser Prozess aber zügig abgeschlossen werden. Die Erkenntnisse liegen längst auf dem Tisch – und jeder neue Waldbrand bestätigt sie erneut.“
Vor wenigen Tagen informierte sich Hentschel-Thöricht gemeinsam mit dem Bürgermeister der Gemeinde Zeithain, Dr. Mirko Pollmer, über die aktuelle Lage in der Gohrischheide. Die Gespräche machten deutlich, dass die Einsatzkräfte weiterhin auf Spezialtechnik aus anderen Bundesländern angewiesen sind. Allein bis das angeforderte gepanzerte Löschfahrzeug aus Sachsen-Anhalt einsatzbereit war, vergingen rund fünf Stunden – wertvolle Zeit in der entscheidenden Anfangsphase eines Waldbrandes.
„Die Realität zeigt bei jedem Waldbrand, was benötigt wird. Hubschrauber sind unverzichtbar, um Brände einzudämmen. Gelöscht wird das Feuer aber am Boden. Dafür braucht es geschützte Löschfahrzeuge. Diese Erkenntnis ist weder neu noch umstritten.“
Nach den Erkenntnissen des Vor-Ort-Termins musste die Gemeinde Zeithain das gepanzerte Spezialfahrzeug selbst anfordern. Allein An- und Abfahrt sowie 15 Stunden Einsatzzeit kosten rund 20.000 Euro zuzüglich der Betriebskosten. Gleichzeitig können erhebliche Kosten nach solchen Einsätzen bei den betroffenen Kommunen verbleiben.
Aus Sicht des BSW darf die Verantwortung für derartige Großschadenslagen nicht bei einzelnen Kommunen liegen.
„Es kann nicht Aufgabe einer Gemeinde sein, gepanzerte Löschfahrzeuge für Einsätze auf munitionsbelasteten Flächen zu organisieren. Das ist eine Aufgabe des Freistaates. Wer von den Kommunen erwartet, solche Gefahrenlagen zu bewältigen, muss ihnen auch die notwendige Technik zur Verfügung stellen.“
Die Staatsregierung erklärt in ihrer Antwort, dass konkrete Beschaffungen erst nach Abschluss der Konzeption und im Zusammenhang mit dem Doppelhaushalt 2027/2028 entschieden werden sollen. Einen Zeitpunkt für diese Entscheidung nennt sie nicht.
Hentschel-Thöricht abschließend:
„Wir erwarten jetzt Tempo. Die Konzepte müssen zügig abgeschlossen und die notwendigen Beschaffungen unmittelbar eingeleitet werden. Jeder Waldbrand in der Gohrischheide zeigt, dass der Bedarf längst nachgewiesen ist. Die Einsatzkräfte brauchen keine weiteren Grundsatzdebatten, sondern die Ausrüstung, die sie für ihre gefährliche Arbeit benötigen.“
