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Sachsen beteiligt sich am digitalen Katastrophenschutz – liefert aber keine eigenen Daten
Sachsen beteiligt sich am Aufbau eines bundesweiten digitalen Lagebildes für den Bevölkerungsschutz – speist bislang jedoch keine eigenen Einsatz- und Gefahrendaten ein. Das geht aus einer Antwort der Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage des BSW-Landtagsabgeordneten Jens Hentschel-Thöricht (Drs. 8/5095) hervor.
Zwar ist der Freistaat Teil bundesweiter Gremien wie dem Gemeinsamen Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz. Eine technisch automatisierte Übermittlung sächsischer Daten zu Gefahrenlagen, Einsatzmitteln oder kritischer Infrastruktur findet jedoch derzeit nicht statt. Entsprechende Schnittstellen müssten erst noch entwickelt werden. Zeitpläne oder verbindliche Umsetzungsentscheidungen nennt die Staatsregierung nicht.
„Ein digitales Lagebild ohne eigene Daten ist im Ernstfall kaum mehr als eine Präsentationsfolie“, sagt der Sprecher für Brandschutz, Rettungsdienst, Bevölkerungs- und Katastrophenschutz der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag Jens Hentschel-Thöricht. Gerade nach Waldbränden, Hochwasserlagen und angesichts von Blackout-Risiken sei ein funktionierender Datenaustausch zwischen Bund und Ländern entscheidend für schnelle und richtige Entscheidungen.
Wann Sachsen tatsächlich eigene Daten in das bundesweite System einspeisen kann, bleibt offen. Die Staatsregierung verweist auf laufende Projektarbeit.
