Author: Patrick Bütow
Bombardierungen von Chemnitz gedenken, Politik von heute ermahnen – Friedenspflicht statt Wehrpflicht
Die BSW-Landtagsfraktion ruft für den 5. März zu einem mahnenden Gedenken an die Bombardierungen von [...]
Read moreSchulabsentismus in Sachsen: Mehr Bußgelder, mehr Schulabbrecher – aber keine klare Strategie
Zur Antwort des Sächsisches Staatsministerium für Kultus (SMK) auf die Kleine Anfrage des [...]
Read moreTankstellenpreise zeigen planlose Politik und fördern Armut
Wer die letzten Tage tanken war, hat eine böse Überraschung erlebt: Die Spritpreise steigen seit dem [...]
Read moreAngriffe durch USA und Israel auf den Iran sind völkerrechtswidrig und gefährden die internationale Sicherheit
Die BSW-Landtagsfraktion Sachsen verurteilt die völkerrechtswidrigen Angriffe Israels und der USA auf [...]
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Unmut unter sächsischen Lehrkräften in Ausbildung für das Lehramt Gymnasium – Krisengipfel soll über Blockade des SMK hinwegtäuschen
Das Kultusministerium zeigt schon lange eine beharrliche Ignoranz im Umgang mit der Kritik von [...]
Read moreWaldbrand-Trick mit Ansage? Neue Löschzüge auf dem Papier – aber Fahrzeuge verschwinden vor Ort!
Sachsens Waldbrand-Katastrophenschutz steht vor einer heiklen Frage: Wird hier wirklich aufgerüstet – [...]
Read moreSachsen muss beim Kampf gegen Organisierte Kriminalität endlich aufholen
Der neue Aktionsplan der Bundesregierung zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität (OK), der [...]
Read morePerfides Heizungsgesetz gestoppt – vollständiger Abschied von energiepolitischem Wahn ist erforderlich
Mit der Beseitigung des unseligen Erbes von Ex-Wirtschaftsminister Habeck wurde zumindest [...]
Read moreSachsen als Teil der deutschen Olympiabewerbung: Hat die Staatsregierung Chancen verstreichen lassen?
Zum Hintergrund seiner Kleinen Anfrage „Olympiabewerbung Berlin+ - Strategische Positionierung [...]
Read morePressestatement der BSW‑Fraktion zum neuen Entwurf des Sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetzes (SächsPVDG)
Bernd Rudolph, innenpolitischer Sprecher der BSW‑Fraktion:
„Die Staatsregierung legte heute einen [...]
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