Elektronische Patientenakte im Rettungsdienst: Rechtlich erlaubt – praktisch blockiert
Die Antwort der Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage zur Nutzung der elektronischen Patientenakte [...]
Read more21. Januar 2026
Archivpflicht ohne Überblick – Staatsregierung tappt bei kommunaler Realität im Dunkeln
Die Antworten der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage „Probleme der sächsischen Kommunen bei der [...]
Read more19. Januar 2026
Sachsen beteiligt sich am digitalen Katastrophenschutz – liefert aber keine eigenen Daten
Sachsen beteiligt sich am Aufbau eines bundesweiten digitalen Lagebildes für den Bevölkerungsschutz – [...]
Read more22. Dezember 2025
Sachsen beim Waldbrandschutz aus der Luft weiter nicht einsatzbereit
Die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage (Drs. 8/4841) des BSW-Landtagsabgeordneten [...]
Read more11. Dezember 2025
Waldbrandstrategie bleibt Stückwerk – Staatsregierung bleibt hinter eigenen Versprechen zurück
Auf die Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Jens Hentschel-Thöricht (BSW) zur „Konkretisierung [...]
Read more9. Dezember 2025
Staatsregierung bleibt bei Wertschätzung des Ehrenamts im Rettungsdienst und Katastrophenschutz vage – keine echten Fortschritte erkennbar
Auf die Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Jens Hentschel-Thöricht (BSW) zur „Wertschätzung des [...]
Read more27. November 2025
„Arbeitsmarkteingliederung von ALG-II-Empfängern ohne deutsche Staatsbürgerschaft“ und der Statistik-Irrsinn der Bundesagentur für Arbeit
Die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage (Drs.-Nr. 8/4450) des Landtagsabgeordneten [...]
Read more26. November 2025
Staatsregierung offenbart strukturelle Defizite im Abschiebehaftzentrum Dresden – konsequente Rückführungspolitik bleibt reine Ankündigung
Die Beantwortung der Kleinen Anfrage des Landtagsabgeordneten Jens Hentschel-Thöricht (BSW) zur [...]
Read more22. Oktober 2025
Pflege ist kein Lottospiel – Sachsen braucht verbindliche Fristen und faire Grundlagen
Die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr. 8/4154 des Landtagsabgeordneten Ronny [...]
Read more13. Oktober 2025
BSW fordert Klarheit zur Zukunft des Klinikstandortes Altscherbitz – Schlaganfallversorgung nicht aufs Spiel setzen
Die Staatsregierung bleibt weiterhin Antworten zur Zukunft des Sächsischen Krankenhauses Altscherbitz [...]
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