Anfragen
KI ist in Sachsens Verwaltung längst angekommen – jetzt braucht es eine klare Strategie
Zur Antwort der Staatsregierung auf seine Kleine Anfrage zum Einsatz KI-gestützter Anwendungen in der [...]
Read moreJens Hentschel-Thöricht: „Die Leidtragenden der Corona-Maßnahmen waren oft die Jüngsten – und bis heute fehlt eine umfassende Aufarbeitung“
Die Antwort der Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage (Drs. 8/7083) des BSW-Abgeordneten und [...]
Read moreAuferstehen ohne Ruinen – Reindustrialisierung statt Kriegswirtschaft!
Gestern wurde im Sächsischen Landtag über den Antrag der BSW-Fraktion „Auferstehen ohne Ruinen – [...]
Read moreDigitalen Katastrophenschutz endlich handlungsfähig machen – BSW fordert konkrete Umsetzung statt bloßer Beteiligung
Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert mit einem Antrag zur Juni-Plenarsitzung, den [...]
Read moreBSW kritisiert Umgang mit Impfgeschädigten in Sachsen: Betroffene werden allein gelassen
Die Antwort der Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage des BSW-Abgeordneten Jens Hentschel-Thöricht [...]
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BSW schafft Verbindlichkeit: Innenausschuss beschließt Verzicht auf Palantir-Software
Der Innenausschuss des Sächsischen Landtags hat heute dem Antrag der BSW-Fraktion „Grundrechte [...]
Read moreJustiz-Statistik entlarvt Behörden-Chaos: Fast 1.000 Untätigkeitsklagen pro Jahr – BSW fordert Ende der Ausreden-Politik
Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag warnt vor einer massiven Verschärfung sozialer Notlagen im [...]
Read more12 Wochen Wartezeit auf Wohngeld: BSW fordert mehr Transparenz und schnellere Hilfe für Betroffene
Eine Kleine Anfrage des BSW-Abgeordneten Bernd Rudolph (Drs. 8/6960) zeigt: Wer in Sachsen Wohngeld [...]
Read moreDigitale Souveränität darf nicht nur ein Schlagwort bleiben
Zur Antwort der Staatsregierung auf seine Kleine Anfrage zur digitalen Souveränität in der [...]
Read moreKinderkliniken unter Druck: weniger ärztliches Personal und fehlende Daten zur Versorgungslage
Die Zahl der Kinder- und Jugendmediziner an sächsischen Krankenhäusern ist zuletzt wieder spürbar [...]
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