Anfragen
Hitzeschutz mit Vernunft: Sachsen muss gezielt in Pflege, Kliniken und Kommunen investieren
Längere Hitzeperioden belasten die Bevölkerung, Arbeitswelt sowie das Gesundheits- und Pflegesystem [...]
Read moreJede vierte Unterrichtsstunde in Sachsen wird fach- oder schulartfremd erteilt
Lars Wurzler, bildungspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zur [...]
Read moreGemeinsame Beschaffung ohne gemeinsame Planung: Staatsregierung übergeht Kommunen und Feuerwehren
Die sächsische Staatsregierung hat vor ihrem Beitritt zur länderübergreifenden [...]
Read moreÖGD-Pakt läuft aus: Sachsens Gesundheitsämtern droht ab 2027 eine Finanzierungslücke
Der „Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst“ von Bund und Ländern läuft Ende 2026 aus. Eine [...]
Read moreZwangsunterbringung eines 14-Jährigen – BSW-Fraktion verlangt vollständige Aufklärung und sucht Kontakt zum Betroffenen
Der BSW-Landtagsabgeordnete und Mitglied des Corona-Untersuchungsausschusses Jens Hentschel-Thöricht [...]
Read moreÜber 1.000 Verdachtsmeldungen, aber keine Forschung zu möglichen Langzeitfolgen
Jens Hentschel-Thöricht (BSW), Mitglied des Corona-Untersuchungsausschusses im Sächsischen [...]
Read moreCyberangriffe auf Unternehmen: Sachsen fehlt ein belastbares Lagebild
Zu den Antworten (Drs. 8/6962 und 8/7312) der Staatsregierung auf seine Kleinen Anfragen zu [...]
Read moreStaatsregierung verweigert Auskunft zu Bürgerbeteiligung
Die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage des BSW-Abgeordneten Eric Recke zur [...]
Read moreInnenministerium verweigert Transparenz zu möglichem Einsatz kommerzieller Standortdaten
Die Staatsregierung verweigert eine Auskunft darüber, ob der Polizeivollzugsdienst im Freistaat [...]
Read moreSachsen verweigert weiterhin eine ehrliche Corona-Aufarbeitung
Die Antwort der Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage (Drs. 8/7082) des BSW-Abgeordneten Jens [...]
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