Sachsenfonds: Viel beschlossen, nichts umgesetzt
Der Sachsenfonds bleibt bislang ein leeres Versprechen. Das zeigt die Antwort der Staatsregierung auf [...]
Read more„Ein Zugbegleiter stirbt – und Sachsen weiß nicht einmal, wie groß das Problem ist“
Der tödliche Angriff auf einen Zugbegleiter bei Kaiserslautern hat bundesweit für Entsetzen gesorgt. [...]
Read moreRettungsdienst in Sachsen: Veraltete Regeln, keine Eile – gefährdet Bürokratie die Notfallversorgung?
Im Notfall zählt jede Minute – doch in Sachsen richtet sich der Rettungsdienst teilweise noch nach [...]
Read moreKrankenhauszahlen sinken – Überblick über neurologische Erkrankungen fehlt
Die Sächsische Staatsregierung verfügt über keine eigenen Daten dazu, wie viele Menschen im Freistaat [...]
Read moreCorona-Soforthilfen: Staatsregierung bleibt hart – BSW fordert Kurswechsel zugunsten der Betroffenen
Die Antwort der Sächsischen Staatsregierung auf die Kleine Anfrage (Drs. 8/6098) des [...]
Read moreBernd Rudolph (BSW): „Wenn Mieter im Winter im Kalten sitzen, darf sich der Freistaat nicht wegducken“
Nach mehreren öffentlich bekannt gewordenen Fällen von Heizungs- und Warmwasserausfällen in [...]
Read moreElektronische Patientenakte im Rettungsdienst: Rechtlich erlaubt – praktisch blockiert
Die Antwort der Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage zur Nutzung der elektronischen Patientenakte [...]
Read more21. Januar 2026
Archivpflicht ohne Überblick – Staatsregierung tappt bei kommunaler Realität im Dunkeln
Die Antworten der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage „Probleme der sächsischen Kommunen bei der [...]
Read more19. Januar 2026
Sachsen beteiligt sich am digitalen Katastrophenschutz – liefert aber keine eigenen Daten
Sachsen beteiligt sich am Aufbau eines bundesweiten digitalen Lagebildes für den Bevölkerungsschutz – [...]
Read more22. Dezember 2025
Sachsen beim Waldbrandschutz aus der Luft weiter nicht einsatzbereit
Die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage (Drs. 8/4841) des BSW-Landtagsabgeordneten [...]
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