Anfragen
Waldbrandstrategie bleibt Stückwerk – Staatsregierung bleibt hinter eigenen Versprechen zurück
Auf die Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Jens Hentschel-Thöricht (BSW) zur „Konkretisierung [...]
Read moreStaatsregierung bleibt bei Wertschätzung des Ehrenamts im Rettungsdienst und Katastrophenschutz vage – keine echten Fortschritte erkennbar
Auf die Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Jens Hentschel-Thöricht (BSW) zur „Wertschätzung des [...]
Read more„Arbeitsmarkteingliederung von ALG-II-Empfängern ohne deutsche Staatsbürgerschaft“ und der Statistik-Irrsinn der Bundesagentur für Arbeit
Die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage (Drs.-Nr. 8/4450) des Landtagsabgeordneten [...]
Read moreStaatsregierung offenbart strukturelle Defizite im Abschiebehaftzentrum Dresden – konsequente Rückführungspolitik bleibt reine Ankündigung
Die Beantwortung der Kleinen Anfrage des Landtagsabgeordneten Jens Hentschel-Thöricht (BSW) zur [...]
Read morePflege ist kein Lottospiel – Sachsen braucht verbindliche Fristen und faire Grundlagen
Die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr. 8/4154 des Landtagsabgeordneten Ronny [...]
Read moreBSW fordert Klarheit zur Zukunft des Klinikstandortes Altscherbitz – Schlaganfallversorgung nicht aufs Spiel setzen
Die Staatsregierung bleibt weiterhin Antworten zur Zukunft des Sächsischen Krankenhauses Altscherbitz [...]
Read moreBSW-Fraktion stellt Große Anfrage zu „Operationsplan Deutschland“ (OPLAN DEU)
Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag hat eine umfassende Große Anfrage zum „Operationsplan [...]
Read more
Staatsregierung verkennt Ausbildungsprobleme an der Landesfeuerwehrschule – Mehr Plätze, mehr Praxis, weniger Ausreden!
Zu den Antworten der Staatsregierung auf die Kleinen Anfragen zur Digitalisierung, Qualitätssicherung [...]
Read moreBürgergeld in Sachsen: Single-Haushalte, Alleinerziehende und 25- bis 55-Jährige besonders von Grundsicherung betroffen – Arbeitslosenquote bei 7%
Abgefragt wurde der Anteil der Regelleistungsberechtigten und erwerbsfähigen Leistungsberechtigten [...]
Read moreGlasfaserausbau in Sachsen: Antworten der Regierung zeigen politischen Stillstand – Bürger erwarten Zukunft statt Ausreden
Der flächendeckende Ausbau gigabitfähiger Glasfaseranschlüsse bis 2030 bleibt ein ambitioniertes und [...]
Read more