13. Februar 2026
Blackout-Vorsorge in Sachsen: Staatsregierung hat keine Gesamtübersicht über kommunale Notfallpläne
Die Antwort der Sächsischen Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage (Drs. 8/5428) des [...]
Read more13. Februar 2026
Dresden mahnt – BSW-Fraktion gedenkt der Bombardierung der Westalliierten vor 81 Jahren
Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag gedenkt am 13. Februar der Bombardierung Dresdens durch [...]
Read more10. Februar 2026
Grenzübergreifender Rettungsdienst: Moderne Leitstellentechnik fehlt – Staatsregierung lässt entscheidende Lücken bestehen
Die Antworten der Sächsischen Staatsregierung auf mehrere Kleine Anfragen (Drs. 8/5479-8/5482) des [...]
Read more10. Februar 2026
Energiepolitik mit Realismus – auch Wirtschaftsministerin Katharina Reiche teilt die Einschätzungen des BSW!
Laut Meldungen in verschiedenen Medien plant Wirtschaftsministerin Katharina Reiche eine Reform beim [...]
Read more7. Februar 2026
Gesetzentwurf: Sachsenfonds für alle – BSW fordert Absenkung der Mindestinvestitionsgrenze auf 50.000 Euro
Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag hat einen Gesetzentwurf (Drucksache 8/5019) eingebracht, der [...]
Read more6. Februar 2026
Ausreden über Ausreden – Am Ende stehen die Kommunen im Regen!
Der Antrag der BSW-Landtagsfraktion zur Übernahme der Zinsen für die von den Kommunen aufgenommenen [...]
Read more6. Februar 2026
Wasserstoff ist Hopium – Steuergelder stattdessen für Behebung der Fehler der Energiewende
Der energiepolitische Sprecher der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag, Ralf Böhme, erklärt zum heute [...]
Read more6. Februar 2026
Faire Tariflöhne sind Voraussetzung funktionierender Daseinsvorsorge
Zur aktuellen Tarifauseinandersetzung im öffentlichen Dienst erklärt Ronny Kupke, Abgeordneter der [...]
Read more5. Februar 2026
Zwei Jahre Bauernproteste – BSW fordert verbindliche Regeln für faire Preise und Schutz vor Bodenspekulation
Zwei Jahre nach den Bauernprotesten hat sich die Lage vieler landwirtschaftlicher Betriebe weiter [...]
Read more5. Februar 2026
Endlich konkrete Hilfe: Landtag beschließt Anerkennung von Rechenschwäche – Erfolg für Initiative des BSW
Mit dem heutigen Beschluss im Sächsischen Landtag wird ein zentrales Anliegen der BSW-Fraktion [...]
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