Presse
BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag weist AfD-Antrag zurück: Wahre Verantwortung für kommende Generationen bedeutet Investitionen statt einer kaputtgesparten Zukunft!
In der heutigen Plenardebatte hat die BSW-Fraktion den Antrag der AfD („Bekenntnis zur Schuldenbremse [...]
Read moreVorfall an Oberschule Schleife muss aufgeklärt werden – bessere Kontrolle externer Projekte notwendig
Zum bekannt gewordenen Vorfall im Rahmen einer Projektwoche an der Oberschule Schleife erklärt Lars [...]
Read moreRegierung betreibt politische Piraterie und verschläft Reformmöglichkeiten
Ministerpräsident Michael Kretschmer hat in seiner Regierungserklärung eine Modernisierungsagenda für [...]
Read moreAuf Initiative des BSW: Landtag beschließt Maßnahmenpaket zu kampfmittelbelasteten Waldflächen
Der Sächsische Landtag hat den gemeinsamen Antrag von BSW, CDU und SPD zum Umgang mit [...]
Read moreSachsenfonds: Falsche Versprechen und Benachteiligung des ländlichen Raums
In der heutigen Debatte des Sächsischen Landtags zum Entschließungsantrag „Sachsenfonds wirksam [...]
Read moreKommunen dürfen nicht länger zum finanziellen Prellbock werden
Zur aktuellen Mai-Steuerschätzung und den offenbar gescheiterten Bund-Länder-Gesprächen zur [...]
Read moreEnergieminister Panter weiter im Blindflug – Festhalten an Windkraftausbau trotz gescheiterter Energiewende
Dirk Panter schürt mit einem Interview für die Sächsische Zeitung Zweifel an seiner Eignung als [...]
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Bis zu 40 Minuten zur Geburt – Staatsregierung sieht dennoch keine Probleme
Zur Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage „Versorgungssituation in der Frauenheilkunde [...]
Read moreAmokfahrt Leipzig/umfangreiche Aufklärung, vorbildliches Ehrenamt
In der heutigen Sondersitzung des Innenausschusses haben Einsatzkräfte umfangreiche Einblicke in die [...]
Read more8. Mai mahnt zu Friedenspolitik statt Wehrpflicht und Aufrüstung
Anlässlich des 81. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus unterstützt die BSW-Landtagsfraktion [...]
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