Presse
Affäre um Landesfrauenrat: Köpping muss sich vor dem Landtag verantworten/BSW fordert Abschaffung des Systems der politischen Beauftragten
Die Recherche des Magazins Cicero zur Verflechtung zwischen dem Sächsischen Landfrauenrat und dem [...]
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Gesundheitliche Ungleichheit in Sachsen: Staatsregierung ohne Datengrundlage zu Diskriminierung
Die Sächsische Staatsregierung verfügt über keine Erkenntnisse zum Zusammenhang zwischen [...]
Read moreAltersarmut in Sachsen: Immer mehr Menschen auf Grundsicherung angewiesen – Daten werfen neue Fragen auf
Die Antwort der Sächsischen Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage (Drs. 8/6545) des Abgeordneten [...]
Read moreBundestag stimmt für neue Bahnstrecke Dresden–Prag – BSW kritisiert Finanzierungsfloskel statt Finanzierungszusage
Der Bundestag hat grünes Licht für die neue Bahnstrecke zwischen Dresden und Prag gegeben. Die [...]
Read moreStaatsregierung verweigert Verantwortung für untragbare Zustände auf der Strecke Leipzig–Dresden
Die Sächsische Staatsregierung hat eine Kleine Anfrage zur desolaten Situation auf der Bahnstrecke [...]
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Reformkommission bestätigt BSW-Positionen zur Stärkung der Kommunen
Der Abschlussbericht der Reformkommission zur Stärkung und Entlastung der Kommunen liefert ein [...]
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Brand trifft Blindgänger: unser Plan für sichere Einsätze in Sachsens Wäldern
Der Sächsische Landtag berät in der Mai-Sitzung einen fraktionsübergreifenden Antrag (Drs. 8/6793) [...]
Read moreEreignisse in Leipzig: Aufklärung mit Augenmaß statt vorschneller Schlüsse
Die BSW-Landtagsfraktion Sachsen zeigt sich tief betroffen über die Ereignisse in der Leipziger [...]
Read moreKommunalfreiheitsgesetz: mehr Spielraum für Kommunen – aber bitte ohne neue Bürokratie
Das von der Staatsregierung vorgelegte Sächsische Kommunalfreiheitsgesetz bewertet der [...]
Read moreKoalition greift beim Haushaltsentwurf zu kurz
Die Sächsische Staatsregierung hat Eckpunkte zum Umgang mit der Deckungslücke im Haushalt 2027/2028 [...]
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