Presse
Koalitionsvertrag umsetzen: Buß- und Bettag erhalten – Pflege-Mehrbelastung für Beschäftigte beenden
Im Koalitionsvertrag von CDU und SPD steht klar, dass Sachsen sich im Bundesrat für eine [...]
Read moreFreistaat Sachsen bleibt Kommunen 55 Millionen Euro schuldig
Über 55 Millionen Euro an ausstehenden Kostenerstattungen für die Unterbringung und Betreuung [...]
Read moreTransparenz braucht Substanz – keine Symbolpolitik
Die BSW-Fraktion unterstützt das Ziel einer transparenten Verwaltung, warnt jedoch davor, die [...]
Read moreDrosten-Aussagen offenbaren Widersprüche – BSW fordert klare Trennung von Wissenschaft und Politik sowie vollständige Aufarbeitung
Die gestrige Befragung von Prof. Christian Drosten im Corona-Untersuchungsausschuss des Sächsischen [...]
Read moreDatenmängel, fragwürdige Maßnahmen: BSW lädt Prof. Brockmann erneut in den Untersuchungsausschuss
Die heutige Anhörung von Prof. Dr. Dirk Brockmann hat erneut grundlegende Schwächen im [...]
Read moreTempo beim Katastrophenschutz gefordert: Staatsregierung erkennt Hitze- und Dürregefahren – jetzt müssen Taten folgen
Jens Hentschel-Thöricht (BSW): „Wenn Innenminister Schuster die Bedrohung durch Klimarisiken endlich [...]
Read moreBSW-Fraktion fordert Schulgipfel zur Bewältigung der Bildungskrise in Sachsen
„Sachsens Schulen stecken tief in der Krise. Lehrermangel, Unterrichtsausfall und Sanierungsstau [...]
Read moreSüdwestsachsen braucht Substanz statt Symbolpolitik – Masterplan muss echte Zukunftsperspektiven liefern
Zur heutigen Debatte um den Antrag „Masterplan Südwestsachsen“ (Drs. 8/4461) erklärt Bernd Rudolph, [...]
Read moreErklärungen zu den heute durch die BSW-Fraktion abgelehnten Medienstaatsverträgen
Jugendschutz ist ein gesamtgesellschaftliches Problem und wir tun alle zu wenig dafür. Auch dieser [...]
Read moreBSW steht für sächsische Motorsporttradition und lokale Identifikation Antrag im Landtag zum Sachsenring als Immaterielles Kulturerbe der UNESCO
Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert die Staatsregierung mit dem heutigen Antrag (Drs [...]
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