Presse
Corona-Impffolgen in Sachsen: Staatsregierung kennt Zahl behandelter Patienten nicht
Die Staatsregierung kann nicht sagen, wie viele Menschen in Sachsen wegen Beschwerden behandelt [...]
Read moreSchutzlos im Pflegeheim: Ronny Kupke (BSW) prangert Diebstahl-Welle an und fordert unabhängige Beschwerdewege
Man vertraut seine Liebsten einer Einrichtung an und geht ganz selbstverständlich davon aus, dass sie [...]
Read more
BSW hat in Sachsen engere Grenzen für Gesichtserkennung und KI-Überwachung durchgesetzt
Zum Freitag, 25.9. vom Bundestag beschlossenen neuen Bundespolizeigesetz erklärt Bernd Rudolph, [...]
Read moreDoreen Voigt verlässt BSW-Fraktion
Die parteilose Landtagsabgeordnete Doreen Voigt hat die BSW-Fraktion zum 27. September verlassen. Sie [...]
Read moreInnenministerium bestätigt Risiken durch ausländische Datenzugriffe
Das Sächsische Innenministerium bestätigt mögliche Sicherheitsrisiken durch gesetzliche [...]
Read moreMehr Freiheit versprochen, Kontrolle behalten: BSW fordert Nachbesserung beim Haushaltsbegleitgesetz
Die Staatsregierung will mit dem Haushaltsbegleitgesetz 2027/2028 die Förderung von Städten und [...]
Read moreAuslaufen des ÖGD-Pakts: Finanzierung von 228 unbefristeten Stellen in Sachsens Gesundheitsämtern ab 2027 ungeklärt
Der „Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst“ (ÖGD-Pakt) von Bund und Ländern läuft Ende 2026 [...]
Read moreBSW-Fraktion will Sachsens Haushalt neu ausrichten
Der Sächsische Innenminister kündigte gestern die Einführung einer neuen polizeilichen Einheit zur [...]
Read moreNur 57,5 Prozent Ostdeutsche in Sachsens Führungsetagen/Repräsentationslücke erklärungsbedürftig
Nur 57,5 Prozent der Führungskräfte in der sächsischen Staatsverwaltung stammen nach der Definition [...]
Read moreUngeimpfte mussten draußen bleiben – Sachsen kann konkrete Prüfung der Regeln nicht benennen
Ungeimpfte durften während der Corona-Pandemie vielerorts selbst mit negativem Test nicht ins [...]
Read more