Presse
Positionierung zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen für Sachsen
Sabine Zimmermann, Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der BSW-Fraktion im Sächsischen [...]
Read moreSachsen braucht Kurswechsel – Investitionen sichern, Konnexität durchsetzen, Digitalisierung und IT Sicherheit beschleunigen
Die aktuelle Bilanz des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) bestätigt, was die Kommunen seit [...]
Read moreWie gut sind Sachsens Kommunen auf einen Blackout vorbereitet?
Der BSW-Landtagsabgeordnete Jens Hentschel-Thöricht hat eine Kleine Anfrage zur kommunalen [...]
Read moreUSA greift Venezuela an – Merz duckt sich samt Bundesregierung weg
Sabine Zimmermann, Fraktionsvorsitzende der BSW-Landtagsfraktion in Sachsen:
„Die BSW-Fraktion im [...]
Read moreAngriff der USA auf Venezuela ist eklatanter Bruch des Völkerrechts
Die BSW-Landtagsfraktion Sachsen verurteilt die kriegerischen Angriffe der USA auf den Staat [...]
Read moreSpahn-Aussage entlarvt politische Begründung zentraler Corona-Maßnahmen als haltlos
Am Montag, dem 22.12.2025, wurde der ehemalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in der [...]
Read moreKreditaufnahme für Investitionen – Statement zum Interview Köpping (SPD) / Wolf (BSW)
Sabine Zimmermann, Fraktionsvorsitzende der BSW-Landtagsfraktion in Sachsen:
„Wenige Wochen ist es [...]
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Umbau Polizeirevier Freiberg – jahrelange Verzögerungen sind sicherheitspolitisch nicht hinnehmbar
Die Antwort der Sächsischen Staatsregierung auf die Kleine Anfrage von Jens Hentschel-Thöricht zur [...]
Read moreSachsens Förster gewinnen Zeit – mehr nicht
Der aktuelle Waldzustandsbericht 2025 zeigt: Der massive Borkenkäferbefall ist vorerst eingedämmt. [...]
Read moreAnhörung von Sievers im Corona-Untersuchungsausschuss bestätigt massive Fehlsteuerung bei Intensivbetten-Förderung – Millionen ohne belastbare Kontrolle
Die heutige Anhörung von Oliver Sievers, Leiter der Prüfabteilung 1X1 beim Bundesrechnungshof (BRH), [...]
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