Presse
Pflege solidarisch finanzieren und gerecht gestalten – Forderung nach Vollversicherung und Beendigung der Kostenverlagerung auf Pflegebedürftige
In Sachsen wie bundesweit spitzt sich die Lage in der Pflege weiter zu: Die Eigenanteile steigen, [...]
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Gesundheit und Pflege stärken – BSW-Fraktion bringt soziale Verantwortung in den Doppelhaushalt 2025/2026 ein
Mit ihren Änderungsanträgen zum Doppelhaushalt 2025/26 setzt sich die BSW-Fraktion im Sächsischen [...]
Read moreBrandschutz stärken – für Sicherheit, Nachwuchs und Zukunft
Als BSW-Fraktion setzen wir uns im Doppelhaushalt 2025/2026 konsequent für eine bessere Ausstattung [...]
Read moreBSW-Abgeordnete fordern Investitionen in Polizeiliegenschaften und faire Arbeitsbedingungen – Leipzig-Besuche offenbaren dringenden Handlungsbedarf
Im Rahmen ihrer sicherheitspolitischen Kennenlerntour besuchten die Landtagsabgeordneten des Bündnis [...]
Read moreModellprojekt „Dorfkümmerer“ – Zusammenhalt im ländlichen Raum fördern
In unseren Dörfern leben aufgrund des demografischen Wandels immer mehr ältere Menschen. Viele junge [...]
Read moreÜberlebenssichernde Finanzierung der Kultur in Sachsen gefordert – Verlust der Seele verhindern
Die BSW-Fraktion fordert eine überlebenssichernde Finanzierung der Kultur in Sachsen: für die [...]
Read moreMehr Mittel für Polizei und IT-Infrastruktur notwendig – Haushaltsverhandlungen im Fokus
Im Rahmen eines Besuchs des Polizeiverwaltungsamtes (PVA) in Dresden haben Vertreterinnen und [...]
Read moreInnenpolitischer Sprecher Bernd Rudolph zum aktuellen Verfassungsschutzbericht
Der heute veröffentlichte Verfassungsschutzbericht zeigt erneut die ernste Bedrohung, die politischer [...]
Read moreRückforderungen bei Corona-Soforthilfen dürfen Kleinunternehmer nicht überfordern
Nach Auswertung der Antworten der Staatsregierung auf zwei Kleine Anfragen des BSW-Abgeordneten Jens [...]
Read moreTrotz Bürgergeld: weiterhin zahlreiche Widersprüche gegen Bescheide in Sachsen, viele Ablehnungen – und keine Besserung in Sicht
Mit der Einführung des Bürgergeldes haben die Widersprüche gegen ALG-II-Bescheide in Sachsen [...]
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