13. Februar 2026
Dresden mahnt – BSW-Fraktion gedenkt der Bombardierung der Westalliierten vor 81 Jahren
Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag gedenkt am 13. Februar der Bombardierung Dresdens durch [...]
Read moreGrenzübergreifender Rettungsdienst: Moderne Leitstellentechnik fehlt – Staatsregierung lässt entscheidende Lücken bestehen
Die Antworten der Sächsischen Staatsregierung auf mehrere Kleine Anfragen (Drs. 8/5479-8/5482) des [...]
Read more10. Februar 2026
Energiepolitik mit Realismus – auch Wirtschaftsministerin Katharina Reiche teilt die Einschätzungen des BSW!
Laut Meldungen in verschiedenen Medien plant Wirtschaftsministerin Katharina Reiche eine Reform beim [...]
Read more9. Februar 2026
Regionalentwicklung als Motor für Zukunft – Stärkung ländlicher Räume im Erzgebirgskreis
Der Sprecher für Regionalentwicklung der BSW‑Fraktion Sachsen, Ulf Lange, startet diese Woche eine [...]
Read moreGesetzentwurf: Sachsenfonds für alle – BSW fordert Absenkung der Mindestinvestitionsgrenze auf 50.000 Euro
Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag hat einen Gesetzentwurf (Drucksache 8/5019) eingebracht, der [...]
Read moreEntlastung der Kommunen bei Sicherheitsmaßnahmen für Großveranstaltungen
Der Antrag der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag (Drucksache 8/5946) fordert eine finanzielle [...]
Read more6. Februar 2026
Ausreden über Ausreden – Am Ende stehen die Kommunen im Regen!
Der Antrag der BSW-Landtagsfraktion zur Übernahme der Zinsen für die von den Kommunen aufgenommenen [...]
Read more6. Februar 2026
Wasserstoff ist Hopium – Steuergelder stattdessen für Behebung der Fehler der Energiewende
Der energiepolitische Sprecher der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag, Ralf Böhme, erklärt zum heute [...]
Read more6. Februar 2026
Faire Tariflöhne sind Voraussetzung funktionierender Daseinsvorsorge
Zur aktuellen Tarifauseinandersetzung im öffentlichen Dienst erklärt Ronny Kupke, Abgeordneter der [...]
Read moreBürokratieabbau bei Fremd-, Nach- und Doppelnutzung von Kindertageseinrichtungen
Der Antrag der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag (Drucksache 8/5933) fordert den Abbau [...]
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