29. September 2025
Pressestatement zum Tag der Deutschen Einheit – Von alten und neuen Mauern
Anlässlich des Tages der Deutschen Einheit führt Sabine Zimmermann, Vorsitzende der BSW-Fraktion im [...]
Read more29. September 2025
Streichung des Pflegegrades 1 – bürgerfeindliche Politik par excellence
Es brennt an allen Ecken und deshalb muss es deutlich gesagt werden: Die CDU betreibt auf Bundesebene [...]
Read more28. September 2025
BSW fordert grundlegende Reform der Krankenkassenfinanzierung – Beitragszahler entlasten
Zur dringend notwendigen Reform der Krankenkassenfinanzierung erklärt die Fraktionsvorsitzende [...]
Read more26. September 2025
Corona-Untersuchungsausschuss: Fehlende Daten und offene Fragen bei Modellierungen
In der 6. Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Corona-Pandemie im Sächsischen Landtag wurden [...]
Read more26. September 2025
Pressestatement zur Ost-Ministerpräsidentenkonferenz: „Aufrüstung ist keine nachhaltige Wirtschaftspolitik!“
Auf Schloss Ettersburg bei Weimar trafen sich gestern die ostdeutschen Ministerpräsidenten mit [...]
Read more25. September 2025
Staatsregierung fremdelt weiterhin mit einer ernsthaften Corona-Aufarbeitung
Anlässlich der 6. Sitzung des Sächsischen Untersuchungsausschusses zur Corona-Pandemie am 25.09.2025 [...]
Read more24. September 2025
BSW gründet Landesarbeitsgemeinschaft Wirtschaft & Finanzen
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat am 23.09.2025 in Frankenberg die Landesarbeitsgemeinschaft [...]
Read more23. September 2025
Sachsen braucht ein Programm zum Nachholen von Berufsabschlüssen – Kein junger Mensch darf verloren gehen
Die Abgeordneten Janina Pfau und Lars Wurzler erklären zur Antwort der Staatsregierung auf eine [...]
Read more19. September 2025
Bernd Rudolph, kommunalpolitischer Sprecher der BSW-Fraktion: „Kommunales Finanzdesaster ist politisch hausgemacht – BSW fordert grundlegende Reform“
Angesichts des historischen Milliarden-Defizits in Sachsens Kommunen, das laut aktuellem Bericht des [...]
Read more19. September 2025
Statement zur Rüstungsindustrie-Debatte
Sabine Zimmermann, Vorsitzende der Landtagsfraktion, zur aktuellen Debatte um die mögliche Ansiedlung [...]
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