Aufarbeitung der Corona-Politik: Ausschuss befragt ehemaligen Leiter der Stabsstelle Corona zu Entscheidungsabläufen
Der Corona-Untersuchungsausschuss des Sächsischen Landtags hat heute den ehemaligen Leiter der Stabsstelle Corona, Frank-Peter Wieth, als Zeugen vernommen.
Gegenstand der Befragung waren insbesondere die organisatorischen Abläufe innerhalb der Staatsregierung während der Corona-Pandemie, die Zusammenarbeit mit wissenschaftlichen Beratern sowie die Datengrundlage für politische Entscheidungen.
Im Verlauf der Vernehmung führte der Zeuge aus, dass der Staatsregierung verschiedene Daten und Informationen zur Bewertung der Lage vorlagen. Welche konkreten Kennzahlen oder Datensätze für einzelne Entscheidungen maßgeblich waren, konnte im Ausschuss jedoch nicht im Detail benannt werden.
Zudem wurde thematisiert, welche zusätzlichen Informationen und Datengrundlagen während der Pandemie angefordert oder ausgewertet wurden. Der Zeuge erläuterte die damaligen Arbeitsabläufe sowie die Einbindung wissenschaftlicher Expertise in die Entscheidungsfindung.
Auch die Zusammenarbeit mit externen Fachleuten und wissenschaftlichen Beratern war Gegenstand der Befragung. Dabei wurde die Rolle verschiedener Expertenkreise innerhalb der Pandemiebewältigung erörtert.
Ines Biebrach und Jens Hentschel-Thöricht, Mitglieder des Corona-Untersuchungsausschusses für die BSW-Fraktion, erklären dazu:
„Der Untersuchungsausschuss hat den Auftrag, die Entscheidungsabläufe während der Corona-Pandemie nachvollziehbar aufzuarbeiten. Dazu gehört insbesondere die Frage, welche Daten, Einschätzungen und wissenschaftlichen Empfehlungen den politischen Entscheidungen zugrunde lagen. Die heutige Zeugenvernehmung hat aufgrund der mangelnden Erinnerung des Zeugen wenig Informationen zu den damaligen Abläufen erbracht. Damit bleiben zahlreiche Fragen Gegenstand der weiteren Ausschussarbeit.“


