Zu den heutigen Austritten von zehn Thüringer Landtagsabgeordneten aus Partei und Fraktion erklärt Ronny Kupke, Vorsitzender der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag und Co-Vorsitzender des BSW Sachsen:

„Thüringen ist Thüringen. Was die Fraktionäre im benachbarten Freistaat für richtig halten, liegt in deren Händen.
Auch wenn lautstarker Streit im Nachbarhaus unschön ist, kommentieren wir keine Personalentscheidungen eines anderen Landesverbandes.

Dem BSW wurde von Beginn an – auf Bundes- wie auf Landesebene – viel staatspolitische Bedeutung beigemessen; allerdings war der innere Konsolidierungsprozess noch nicht weit genug vorangeschritten, was auch mit den Wahlkämpfen auf Bundes- und Landesebene, dem schnellen Wachstum und mit den Koalitionsverhandlungen zu tun hat.
Insofern wird, gerade bei einer Partei, die in Regierungsverantwortung steht, jeder Schritt überaus kritisch beäugt. Dabei handelt es sich um erwartbare Vorgänge, wenn Menschen zusammenkommen und aufgrund unterschiedlicher Vorstellungen wieder auseinandergehen.

Die Arbeit des BSW insgesamt bleibt davon unberührt. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über eine Neuauszählung der Bundestagswahl und damit die Frage nach einem Einzug in den Bundestag ist nach wie vor offen; das BSW ist mit seinen Landesverbänden in allen Wahlkämpfen aktiv.
Hervorzuheben ist, dass die Grundsätze des BSW – Frieden, wirtschaftliche Vernunft, realistische Migrationspolitik, soziale Gerechtigkeit – nicht berührt sind. Dementsprechend wäre es wünschenswert gewesen, wenn Katja Wolf und Sahra Wagenknecht sowie die übrigen Thüringer ihre Differenzen anders beigelegt hätten.

Wir konzentrieren uns deshalb auf unseren Auftrag in Sachsen. Als drittstärkste Fraktion im Sächsischen Landtag werden wir weiterhin eine eigenständige, sachorientierte und bürgernahe Oppositionspolitik machen und uns an den konkreten Interessen der Menschen im Freistaat orientieren. Unser Ziel bleibt es, das BSW in Sachsen weiter zu stärken und gemeinsam verlässliche politische Arbeit zu leisten.“