Die vergangenen Tage dieser Woche standen bei der BSW-Fraktion ganz im Zeichen der Zahlen und Fakten, denn das bisschen Haushalt macht sich eben nicht von allein. Mit großem Engagement wurden auf der Haushalts-Klausur Einzelpläne gewälzt, endlose Nummernfolgen besprochen und Budgets diskutiert mit dem Ziel der abschließenden Priorisierung der haushälterischen Forderungen der BSW-Landtagsfraktion. Das Ergebnis: Ein 3-Punkte-Maßnahmenpaket mit deutlicher BSW-Handschrift.

„Es waren zwei fordernde Tage, an denen wir in intensiven Diskussionen das klare Ziel formuliert haben: Prägnante Schwerpunkte für die Haushaltsverhandlungen mit eindeutiger BSW-DNA identifizieren und gemeinsam die Priorisierung festlegen. Und das haben wir definitiv geschafft! Es freut mich, direkt so konstruktiv wieder einsteigen zu können. Und ich bin mir sicher, dass wir mit unserem Maßnahmen-Paket, bei dem wir die Bedürfnisse und Interessen der Sächsinnen und Sachsen immer in den Fokus gestellt haben, die Sicherheit, die Infrastruktur und den sozialen Zusammenhalt in unserem Bundesland gezielt stärken können“, so Sabine Zimmermann, Vorsitzende der BSW-Landtagsfraktion.

Die drei Handlungsfelder, für die sich die BSW-Fraktion in den Haushaltsverhandlungen einsetzen und mit entsprechenden Änderungsanträgen untermauern wird, lauten:
– Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse – Lebensqualität im ländlichen Raum sichern
– Handlungsfähiger Staat und florierende Wirtschaft vor Ort
– Sozialen Kahlschlag verhindern. Zukunftsinvestition jetzt!

Die Ergebnisse der Haushalts-Klausur werden in der kommenden Woche auf einer Pressekonferenz vorgestellt, welche voraussichtlich am 07.05.2025 um 11:00 Uhr in Dresden stattfindet.