Armut
Pflege darf nicht arm machen: Kretschmer greift BSW-Forderungen auf
Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert eine grundlegende Kehrtwende in der Pflegepolitik: [...]
Read moreBSW-Antrag zur Rente: Kretschmer greift zentrale Forderung auf – jetzt muss er im Landtag liefern
Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert die Staatsregierung auf, sich im Bund gegen eine [...]
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Justiz-Statistik entlarvt Behörden-Chaos: Fast 1.000 Untätigkeitsklagen pro Jahr – BSW fordert Ende der Ausreden-Politik
Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag warnt vor einer massiven Verschärfung sozialer Notlagen im [...]
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Warkens Pflegereform: Sparen auf dem Rücken der Pflegebedürftigen
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken legt ihre Pflegereform vor – doch der Entwurf ist vor allem [...]
Read moreBenachteiligung Ostdeutschlands ist strukturell – keine Besserung in Sicht
Die Ostdeutschen sind noch negativer von der Politik der Bundesregierung betroffen als die Menschen [...]
Read moreLeistungsminderungen beim Bürgergeld in Sachsen steigen wieder deutlich an
Die Zahl der Leistungsminderungen beim Bürgergeld ist in Sachsen nach dem Ende des [...]
Read moreSpäte Einsicht bei MP Kretschmer: BSW-Fraktion fordert Taten statt Ankündigungspolitik bei der Reichensteuer
Als „überraschende, aber längst überfällige Einsicht“ hat die Fraktion des Bündnisses Sahra [...]
Read moreDie Sozialreformen tragen die, die sich nicht wehren können
In der aktuellen Debatte des BSW im Sächsischen Landtag stand der Raubbau am Sozialstaat im Fokus, [...]
Read moreAltersarmut in Sachsen: Immer mehr Menschen auf Grundsicherung angewiesen – Daten werfen neue Fragen auf
Die Antwort der Sächsischen Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage (Drs. 8/6545) des Abgeordneten [...]
Read moreEntkriminalisierung des Schwarzfahrens verhältnismäßig umsetzen
Die Diskussion um die Entkriminalisierung des sogenannten Schwarzfahrens darf nicht ideologisch [...]
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