Deutschland
Nach 30 Jahren Pause: Große Vermögen und Krisengewinne müssen endlich wieder besteuert werden
Immer wenn die großen Lücken in den Haushalten des Bundes und der Länder diskutiert werden, schaffen [...]
Read more„Deutschland darf nicht einknicken!“ BSW-Fraktion fordert nachdrücklich Zurückhaltung im Iran-Krieg und ernsthafte deutsche Friedenspolitik
Die Reaktionen fielen im Sächsischen Parlament Anfang Februar erwartbar aus, als das BSW die [...]
Read moreRückgang der Asylzahlen ist positiv – jetzt braucht es eine rechtsstaatliche und realistische Migrationspolitik
Zur heute von Innenminister Armin Schuster vorgestellten Asylbilanz für 2025 erklärt der [...]
Read moreTankstellenpreise zeigen planlose Politik und fördern Armut
Wer die letzten Tage tanken war, hat eine böse Überraschung erlebt: Die Spritpreise steigen seit dem [...]
Read moreAngriffe durch USA und Israel auf den Iran sind völkerrechtswidrig und gefährden die internationale Sicherheit
Die BSW-Landtagsfraktion Sachsen verurteilt die völkerrechtswidrigen Angriffe Israels und der USA auf [...]
Read morePerfides Heizungsgesetz gestoppt – vollständiger Abschied von energiepolitischem Wahn ist erforderlich
Mit der Beseitigung des unseligen Erbes von Ex-Wirtschaftsminister Habeck wurde zumindest [...]
Read moreZum Internationalen Tag der sozialen Gerechtigkeit am 20. Februar 2026
Im Jahr 2009 wurde von den Vereinten Nationen (UN) erstmals der Welttag der sozialen Gerechtigkeit [...]
Read moreDie BSW-Landtagsfraktion kritisiert den stillen Wegfall des Widerspruchsrechts gegen Datenweitergabe an die Bundeswehr
Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag kritisiert den in Kraft getretenen Wegfall des [...]
Read moreDresden mahnt – BSW-Fraktion gedenkt der Bombardierung der Westalliierten vor 81 Jahren
Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag gedenkt am 13. Februar der Bombardierung Dresdens durch [...]
Read moreErneute Inhaftierung von sächsischer Ärztin Bianca Witzschel widerlegt Aussagen der Bundesgesundheitsministerin
Die Anordnung des erneuten Haftantritts der Ärztin Bianca Witzschel innerhalb der nächsten Tage steht [...]
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