Freiheit
Mutmaßlich islamistischer Terroranschlag auf Berliner CSD: Rechtsstaat muss entschlossen handeln!
Zum mutmaßlichen Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin erklärt der innenpolitische [...]
Read moreBSW-Fraktionsvorsitzender zum Abbruch des CSD Berlin: „Ein feiger Akt der Gewalt – Sachsen steht an der Seite Berlins“
Zum vorzeitigen Abbruch des CSD in Berlin nach dem brutalen Angriff im Tiergarten erklärt der [...]
Read moreErneute Inhaftierung von sächsischer Ärztin Bianca Witzschel widerlegt Aussagen der Bundesgesundheitsministerin
Die Anordnung des erneuten Haftantritts der Ärztin Bianca Witzschel innerhalb der nächsten Tage steht [...]
Read moreTransparenz braucht Substanz – keine Symbolpolitik
Die BSW-Fraktion unterstützt das Ziel einer transparenten Verwaltung, warnt jedoch davor, die [...]
Read moreBSW-Fraktion warnt vor massiver Einschränkung von Grundrechten durch WHO-Vorgaben
Jens Hentschel-Thöricht und Ines Biebrach, Mitglieder des Corona-Untersuchungsausschusses im [...]
Read morePandemie-Abkommen der WHO: Widersprüchliche Aussagen und Spielraum für Missbrauch?
Zum unlängst ratifizierten Pandemie-Abkommen der Weltgesundheitsorganisation greift Ronny Kupke, [...]
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