Infrastruktur
Südwestsachsen braucht Substanz statt Symbolpolitik – Masterplan muss echte Zukunftsperspektiven liefern
Zur heutigen Debatte um den Antrag „Masterplan Südwestsachsen“ (Drs. 8/4461) erklärt Bernd Rudolph, [...]
Read more
BSW fordert Klarheit zur Zukunft des Klinikstandortes Altscherbitz – Schlaganfallversorgung nicht aufs Spiel setzen
Die Staatsregierung bleibt weiterhin Antworten zur Zukunft des Sächsischen Krankenhauses Altscherbitz [...]
Read moreUnselige Allianz von ideologischer Politik und orientierungslosen Unternehmenslenkern schadet Zukunft der sächsischen Automobilindustrie
Die Drosselung der Produktion bei VW in Zwickau und die Streichung der Nachtschicht bei Porsche in [...]
Read moreEnergiearmut wird zur Gesundheitsfrage – BSW fordert soziale Energiegarantie für Sachsen
Ronny Kupke (BSW): „Wer im Kalten sitzt, wird krank – Energie ist Grundversorgung und kein [...]
Read moreMehr Mittel für Polizei und IT-Infrastruktur notwendig – Haushaltsverhandlungen im Fokus
Im Rahmen eines Besuchs des Polizeiverwaltungsamtes (PVA) in Dresden haben Vertreterinnen und [...]
Read moreMaßnahmenpaket auf Haushaltsklausur geschnürt – Investieren statt kaputtsparen!
Die vergangenen Tage dieser Woche standen bei der BSW-Fraktion ganz im Zeichen der Zahlen und Fakten, [...]
Read moreKreditverbot aufgehoben – Überfällige Investitionen möglich
Durch die neuerliche Grundgesetzänderung zum „Sondervermögen Infrastruktur“ wurde das Kreditverbot [...]
Read morePressestatement des stellvertretenden Vorsitzenden der BSW-Landtagsfraktion Ronny Kupke
Pressestatement des stellvertretenden Vorsitzenden der BSW-Landtagsfraktion Ronny Kupke als Reaktion [...]
Read moreBSW-Fraktion zum vorgelegten Haushaltsentwurf: Entscheidungen auf den Prüfstand stellen!
Kita-Moratorium und Hilfspaket als gute Ansätze identifiziert
Im ersten Aufschlag begrüßen wir die [...]
Read moreBSW-Fraktion fordert: Keine weiteren Kriegskredite! Es braucht eine Investitionsoffensive in die soziale und zivile Infrastruktur!
Abstimmung über Schuldenpaket
Die Sächsische Staatsregierung hat im Landesparlament aktuell keine [...]
Read more