Infrastruktur
Kommunale Wärmeplanung in Sachsen – Staatsregierung lässt Kommunen im Blindflug
Die Antworten der Staatsregierung auf zwei Kleine Anfragen zur kommunalen Wärmeplanung offenbaren aus [...]
Read moreEntkriminalisierung des Schwarzfahrens verhältnismäßig umsetzen
Die Diskussion um die Entkriminalisierung des sogenannten Schwarzfahrens darf nicht ideologisch [...]
Read moreBSW fordert Ende des „systemischen Versagens“ bei der Fahrgastinformation in Sachsen
Der Fahrgastverband PRO BAHN Mitteldeutschland kritisiert massive und wiederkehrende Defizite bei der [...]
Read moreNahverkehrstarif: Einigung in den Städten – BSW mahnt zügigen Abschluss auch für ländliche Regionen an
Während die Beschäftigten in Leipzig, Dresden, Chemnitz, Zwickau und Plauen ihren Tarifabschluss [...]
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Notstromaggregate für die Ukraine – aber Staatsregierung hat die eigene Krisenvorsorge aus dem Blick verloren
Die Sächsische Staatsregierung hat seit 2022 mindestens rund 160 Notstromaggregate an die Ukraine [...]
Read moreBSW unterstützt Kretschmers Einsatz für wettbewerbsfähige Flughäfen – und kritisiert seine Parteifreunde im Bund
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat beim Treffen der ostdeutschen Regierungschefs in [...]
Read moreZwischen Feldarbeit und Preisschock: Bauern unter Druck
Berichte von Landwirten aus dem Erzgebirge und andernorts zeigen sehr deutlich, was Kriege in der [...]
Read moreSachsenfonds: Viel beschlossen, nichts umgesetzt
Der Sachsenfonds bleibt bislang ein leeres Versprechen. Das zeigt die Antwort der Staatsregierung auf [...]
Read moreBSW schützt Bürgerrechte bei Windkraft – Zustimmung zu verschärften Gesetzesvorgaben
Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag stimmt dem Gesetzentwurf zur Änderung der Sächsischen [...]
Read moreKrankenhauszahlen sinken – Überblick über neurologische Erkrankungen fehlt
Die Sächsische Staatsregierung verfügt über keine eigenen Daten dazu, wie viele Menschen im Freistaat [...]
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