Infrastruktur
EuGH-Urteil gefährdet Schienenverkehr in Sachsen – BSW fordert Ende der Vernachlässigung
Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur deutschen Trassenpreisbremse ist ein schwerer Schlag für [...]
Read moreEin Jahr Sondervermögen – kein einziger Bau in Sachsen!
Ein Jahr nach dem Beschluss des 500-Milliarden-Euro-Sondervermögens für die Infrastruktur ist in [...]
Read moreHerrnhuter Bahn: Zukunftschance für die Oberlausitz jetzt nutzen!
Reaktivierung der Bahnstrecke schafft Perspektiven gegen Bevölkerungsrückgang
Die BSW-Fraktion im [...]
Read moreKeine Windräder gegen Bürgerwillen! – Bürgerbeteiligung muss Vorrang haben
Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag spricht sich entschieden gegen den Bau von Windenergieanlagen [...]
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Bernd Rudolph (BSW): „Wenn Mieter im Winter im Kalten sitzen, darf sich der Freistaat nicht wegducken“
Nach mehreren öffentlich bekannt gewordenen Fällen von Heizungs- und Warmwasserausfällen in [...]
Read moreSachsen als Teil der deutschen Olympiabewerbung: Hat die Staatsregierung Chancen verstreichen lassen?
Zum Hintergrund seiner Kleinen Anfrage „Olympiabewerbung Berlin+ - Strategische Positionierung [...]
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Grenzübergreifender Rettungsdienst: Moderne Leitstellentechnik fehlt – Staatsregierung lässt entscheidende Lücken bestehen
Die Antworten der Sächsischen Staatsregierung auf mehrere Kleine Anfragen (Drs. 8/5479-8/5482) des [...]
Read moreRegionalentwicklung als Motor für Zukunft – Stärkung ländlicher Räume im Erzgebirgskreis
Der Sprecher für Regionalentwicklung der BSW‑Fraktion Sachsen, Ulf Lange, startet diese Woche eine [...]
Read moreAusreden über Ausreden – Am Ende stehen die Kommunen im Regen!
Der Antrag der BSW-Landtagsfraktion zur Übernahme der Zinsen für die von den Kommunen aufgenommenen [...]
Read moreWasserstoff ist Hopium – Steuergelder stattdessen für Behebung der Fehler der Energiewende
Der energiepolitische Sprecher der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag, Ralf Böhme, erklärt zum heute [...]
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