Infrastruktur
„Der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht“ – Clemens setzt weiter auf Abordnungen statt auf strukturelle Lösungen
Wieder erfahren Parlamentarier aus der sächsischen Presse, dass Kultusminister Clemens verkündet hat, [...]
Read moreEinigung zur Kommunalfinanzierung ist ein Schritt in die richtige Richtung – Investitionsstau bleibt zentrale Herausforderung
Zur Einigung zwischen dem Freistaat Sachsen und den kommunalen Landesverbänden über den kommunalen [...]
Read moreKindertag 2026 – Kürzungen bei der Kinder- und Jugendhilfe drohen Sachsen zu spalten
Der Weltkindertag am 1. Juni soll auf die Bedürfnisse und den Schutz unserer Kinder hinweisen, leider [...]
Read moreDie Sozialreformen tragen die, die sich nicht wehren können
In der aktuellen Debatte des BSW im Sächsischen Landtag stand der Raubbau am Sozialstaat im Fokus, [...]
Read moreDie Sozialreformen tragen die, die sich nicht wehren können
In der aktuellen Debatte des BSW im Sächsischen Landtag stand der Raubbau am Sozialstaat im Fokus, [...]
Read moreRegierung betreibt politische Piraterie und verschläft Reformmöglichkeiten
Ministerpräsident Michael Kretschmer hat in seiner Regierungserklärung eine Modernisierungsagenda für [...]
Read moreEnergieminister Panter weiter im Blindflug – Festhalten an Windkraftausbau trotz gescheiterter Energiewende
Dirk Panter schürt mit einem Interview für die Sächsische Zeitung Zweifel an seiner Eignung als [...]
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Bis zu 40 Minuten zur Geburt – Staatsregierung sieht dennoch keine Probleme
Zur Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage „Versorgungssituation in der Frauenheilkunde [...]
Read moreBundestag stimmt für neue Bahnstrecke Dresden–Prag – BSW kritisiert Finanzierungsfloskel statt Finanzierungszusage
Der Bundestag hat grünes Licht für die neue Bahnstrecke zwischen Dresden und Prag gegeben. Die [...]
Read moreStaatsregierung verweigert Verantwortung für untragbare Zustände auf der Strecke Leipzig–Dresden
Die Sächsische Staatsregierung hat eine Kleine Anfrage zur desolaten Situation auf der Bahnstrecke [...]
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