Infrastruktur
BSW-Fraktion warnt vor Verschärfung der Versorgungskrise im sächsischen Gesundheitswesen
Trotz steigender Ausgaben, Beiträge und Eigenanteile wird die Gesundheitsversorgung in Sachsen [...]
Read moreStaatsregierung lässt Kommunen bei der Wärmeplanung im Unklaren
Der kommunalpolitische Sprecher der BSW‑Fraktion im Sächsischen Landtag, Bernd Rudolph, kritisiert [...]
Read moreEnergiepolitik mit Realismus statt Wasserstoffillusionen – Priorität für Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit
Die orientierungslose Energiepolitik der CDU/SPD-geführten Bundesregierungen hat fatale Wirkungen auf [...]
Read moreSachsen muss mehr liefern als warme Worte – Bewährungsprobe der Verwaltungsdigitalisierung beginnt jetzt!
Der digital- und kommunalpolitische Sprecher der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag, Bernd Rudolph, [...]
Read moreKreditaufnahme für Investitionen – Statement zum Interview Köpping (SPD) / Wolf (BSW)
Sabine Zimmermann, Fraktionsvorsitzende der BSW-Landtagsfraktion in Sachsen:
„Wenige Wochen ist es [...]
Read moreKlare Kante der Staatsregierung in den Bund-Länder-Verhandlungen gefordert
Angesichts der jüngsten Aussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz in der Unions-Bundestagsfraktion, [...]
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Gesundheitsprävention und psychologische Betreuung der Polizei bleiben Stückwerk
Die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage zur Gesundheitsprävention, Supervision sowie [...]
Read moreGewalt in medizinischen Einrichtungen nimmt zu – BSW-Fraktion fordert entschlossenes Handeln
Die Zahl der Gewaltvorfälle in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und im Rettungsdienst in Sachsen [...]
Read moreDresden und Leipzig sind als Flughafenstandorte für Sachsen unverzichtbar – Staatsregierung und Management im Ratlos-Modus
Über 50 Millionen Euro Jahresverlust nach bereits in erheblichem Umfang defizitären Vorjahren [...]
Read moreSüdwestsachsen braucht Substanz statt Symbolpolitik – Masterplan muss echte Zukunftsperspektiven liefern
Zur heutigen Debatte um den Antrag „Masterplan Südwestsachsen“ (Drs. 8/4461) erklärt Bernd Rudolph, [...]
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