Infrastruktur
Mehr Mittel für Polizei und IT-Infrastruktur notwendig – Haushaltsverhandlungen im Fokus
Im Rahmen eines Besuchs des Polizeiverwaltungsamtes (PVA) in Dresden haben Vertreterinnen und [...]
Read moreMaßnahmenpaket auf Haushaltsklausur geschnürt – Investieren statt kaputtsparen!
Die vergangenen Tage dieser Woche standen bei der BSW-Fraktion ganz im Zeichen der Zahlen und Fakten, [...]
Read moreKreditverbot aufgehoben – Überfällige Investitionen möglich
Durch die neuerliche Grundgesetzänderung zum „Sondervermögen Infrastruktur“ wurde das Kreditverbot [...]
Read morePressestatement des stellvertretenden Vorsitzenden der BSW-Landtagsfraktion Ronny Kupke
Pressestatement des stellvertretenden Vorsitzenden der BSW-Landtagsfraktion Ronny Kupke als Reaktion [...]
Read moreBSW-Fraktion zum vorgelegten Haushaltsentwurf: Entscheidungen auf den Prüfstand stellen!
Kita-Moratorium und Hilfspaket als gute Ansätze identifiziert
Im ersten Aufschlag begrüßen wir die [...]
Read moreBSW-Fraktion fordert: Keine weiteren Kriegskredite! Es braucht eine Investitionsoffensive in die soziale und zivile Infrastruktur!
Abstimmung über Schuldenpaket
Die Sächsische Staatsregierung hat im Landesparlament aktuell keine [...]
Read moreBSW-Fraktion im Sächsischen Landtag gegen Sondervermögen – Infrastruktur für Wohlstand statt für Aufrüstung
Die Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit im Sächsischen Landtag [...]
Read moreTag des Notrufs – unersetzliche Arbeit der Rettungskräfte
Zum morgigen Tag des Notrufs 112 dankt Jens Hentschel-Thöricht, Landtagsabgeordneter des Bündnis [...]
Read moreErste Vorstellung des Haushaltsplanes – dringend notwendiger Kassensturz
Erstes Treffen zum Haushalt mit dem Finanzminister
Am heutigen Tag stellte Finanzminister Piwarz [...]
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