Meinungsfreiheit
Transparenz braucht Substanz – keine Symbolpolitik
Die BSW-Fraktion unterstützt das Ziel einer transparenten Verwaltung, warnt jedoch davor, die [...]
Read moreErklärungen zu den heute durch die BSW-Fraktion abgelehnten Medienstaatsverträgen
Jugendschutz ist ein gesamtgesellschaftliches Problem und wir tun alle zu wenig dafür. Auch dieser [...]
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