Meinungsfreiheit
Chemnitz ist Cancel-Kulturhauptstadt 2026 – Schließung des Café Julius
Das Café „Julius im Schocken“ im Staatlichen Museum für Archäologie Chemnitz – smac – wird zum Ende [...]
Read moreCorona-Zwangsunterbringung: Auch 14-Jähriger wurde zehn Tage festgehalten
Jens Hentschel-Thöricht (BSW), Mitglied des Corona-Untersuchungsausschusses im Sächsischen [...]
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Über 1.000 Verdachtsmeldungen, aber keine Forschung zu möglichen Langzeitfolgen
Jens Hentschel-Thöricht (BSW), Mitglied des Corona-Untersuchungsausschusses im Sächsischen [...]
Read moreOffenkundig verfassungswidriger Gesetzesantrag mit Zustimmung Sachsens durch Bundesrat beschlossen
Der Bundesrat hat auch mit der Stimme Sachsens mehrheitlich einer Gesetzesinitiative Hessens [...]
Read moreGrundrechtseingriffe dürfen nicht an private Konzerne ausgelagert werden
Zur Entscheidung des Europäischen Parlaments, die befristete Ausnahmeregelung für die freiwillige [...]
Read moreInnenministerium verweigert Transparenz zu möglichem Einsatz kommerzieller Standortdaten
Die Staatsregierung verweigert eine Auskunft darüber, ob der Polizeivollzugsdienst im Freistaat [...]
Read moreBSW kritisiert Ausweichmanöver der Staatsregierung: Corona-Aufarbeitung braucht offene Debatten statt Schweigen
Die Antwort der Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage (Drs.: 8/7080) des BSW-Abgeordneten Jens [...]
Read morePolizeigesetz: BSW verhindert übergriffige Regelungen und setzt rechtsstaatliche Grenzen durch
Zur heutigen Verabschiedung der Novelle des Polizeivollzugsdienstgesetzes erklärt der innenpolitische [...]
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BSW schafft Verbindlichkeit: Innenausschuss beschließt Verzicht auf Palantir-Software
Der Innenausschuss des Sächsischen Landtags hat heute dem Antrag der BSW-Fraktion „Grundrechte [...]
Read moreVerfassungsschutz muss Extremismus bekämpfen – nicht Meinungen überwachen
Zur Vorstellung des aktuellen Verfassungsschutzberichts erklärt Bernd Rudolph, innenpolitischer [...]
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