Sachsen
Bombardierungen von Chemnitz gedenken, Politik von heute ermahnen – Friedenspflicht statt Wehrpflicht
Die BSW-Landtagsfraktion ruft für den 5. März zu einem mahnenden Gedenken an die Bombardierungen von [...]
Read moreSchulabsentismus in Sachsen: Mehr Bußgelder, mehr Schulabbrecher – aber keine klare Strategie
Zur Antwort des Sächsisches Staatsministerium für Kultus (SMK) auf die Kleine Anfrage des [...]
Read more
Unmut unter sächsischen Lehrkräften in Ausbildung für das Lehramt Gymnasium – Krisengipfel soll über Blockade des SMK hinwegtäuschen
Das Kultusministerium zeigt schon lange eine beharrliche Ignoranz im Umgang mit der Kritik von [...]
Read moreWaldbrand-Trick mit Ansage? Neue Löschzüge auf dem Papier – aber Fahrzeuge verschwinden vor Ort!
Sachsens Waldbrand-Katastrophenschutz steht vor einer heiklen Frage: Wird hier wirklich aufgerüstet – [...]
Read moreSachsen muss beim Kampf gegen Organisierte Kriminalität endlich aufholen
Der neue Aktionsplan der Bundesregierung zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität (OK), der [...]
Read moreSachsen als Teil der deutschen Olympiabewerbung: Hat die Staatsregierung Chancen verstreichen lassen?
Zum Hintergrund seiner Kleinen Anfrage „Olympiabewerbung Berlin+ - Strategische Positionierung [...]
Read morePressestatement der BSW‑Fraktion zum neuen Entwurf des Sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetzes (SächsPVDG)
Bernd Rudolph, innenpolitischer Sprecher der BSW‑Fraktion:
„Die Staatsregierung legte heute einen [...]
Read moreBewegung muss Schule machen – BSW fordert Stärkung von Ganztagsangeboten
So unterschiedlich die Schullandschaft in Sachsen auch sein mag, haben die Schulen doch ein [...]
Read moreCorona-Aufarbeitung jetzt: BSW-Umfrage bekräftigt Vertrauenskrise in Sachsen
Eine aktuelle Auswertung von mehr als 180 anonym ausgefüllten Fragebögen der BSW-Fraktion im [...]
Read moreTarifabschluss im öffentlichen Dienst: Kompromiss erreicht – Sparpolitik darf nicht fortgesetzt werden
Der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst der Länder beendet die aktuelle Auseinandersetzung – doch [...]
Read more