Sicherheit
Was hilft gegen Extremismus? BSW fordert unabhängige Prüfung
Das BSW fordert eine unabhängige wissenschaftliche Überprüfung des sächsischen Gesamtkonzepts gegen [...]
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Sexismus hat in der Polizei keinen Platz – Ergebnisse ernst nehmen und offen aufarbeiten
Die Berichte über Sexismus und geschlechtsbezogene Benachteiligung in der sächsischen Polizei müssen [...]
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Schutzlos im Pflegeheim: Ronny Kupke (BSW) prangert Diebstahl-Welle an und fordert unabhängige Beschwerdewege
Man vertraut seine Liebsten einer Einrichtung an und geht ganz selbstverständlich davon aus, dass sie [...]
Read moreBSW hat in Sachsen engere Grenzen für Gesichtserkennung und KI-Überwachung durchgesetzt
Zum Freitag, 25.9. vom Bundestag beschlossenen neuen Bundespolizeigesetz erklärt Bernd Rudolph, [...]
Read moreInnenministerium bestätigt Risiken durch ausländische Datenzugriffe
Das Sächsische Innenministerium bestätigt mögliche Sicherheitsrisiken durch gesetzliche [...]
Read moreDrohnengefahr ernst nehmen – Aufklärung vor politischer Zuschreibung
Angesichts zunehmender Drohnenvorfälle in Europa fordert der innenpolitische Sprecher der [...]
Read moreWer uns schützt, braucht Schutz: BSW will psychische Gesundheitsvorsorge bei Sachsens Polizei stärken
Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag hat den Antrag „Wer uns schützt, braucht Schutz – psychische [...]
Read moreSchutzkonzepte müssen überprüft werden; kein Anlass für neue Überwachung
Zu den jetzt bekannt gewordenen Angriffen auf elektrische Infrastruktur in Sachsen äußert sich Bernd [...]
Read more„Sicherheit fährt mit“ – BSW will Beschäftigte und Fahrgäste im ÖPNV besser schützen
Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag hat den Antrag „Sicherheit fährt mit – Beschäftigte und [...]
Read moreSachsen braucht keinen Übergang, Sachsen braucht endlich eine Richtung
Und jährlich grüßt das Murmeltier? Bereits der letzte Doppelhaushalt ist von der Staatsregierung als [...]
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