Sicherheit
Operationsplan Deutschland: Sachsen hält Bundeswehr-Aufträge an zivile Retter offen
Staatsregierung kennt weder Kosten noch Folgen für die Einsatzbereitschaft – BSW warnt vor [...]
Read more
Sprengstoffdrohne in Leipzig: Schutzsysteme versagten – zentrale Behörde fehlt im Innenausschuss
BSW fordert aktuelle Risikobewertung für Flughafen und kritische Infrastruktur sowie leistungsfähige [...]
Read more
„SO NICHT.“: BSW startet landesweite Kampagne gegen Sozialkürzungen
Großflächenplakate und parlamentarische Initiativen des BSW für Sachsens Bürger gegen zusätzliche [...]
Read moreDrohnenvorfall am Flughafen Leipzig/Halle: Aufklären, Schutz verbessern – keine Spekulationen zur Grundlage politischen Handelns machen
Der Drohnenvorfall am Flughafen Leipzig/Halle ist ein äußerst ernstes Ereignis. Eine mit einer [...]
Read moreMutmaßlich islamistischer Terroranschlag auf Berliner CSD: Rechtsstaat muss entschlossen handeln!
Zum mutmaßlichen Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin erklärt der innenpolitische [...]
Read moreBSW-Fraktionsvorsitzender zum Abbruch des CSD Berlin: „Ein feiger Akt der Gewalt – Sachsen steht an der Seite Berlins“
Zum vorzeitigen Abbruch des CSD in Berlin nach dem brutalen Angriff im Tiergarten erklärt der [...]
Read more„Eine Gesellschaft lässt sich nicht gesund verbieten“ – Vorstoß zur Ausweisung von Alkoholverbotszonen an Bahnhöfen fragwürdig
Zur Diskussion über ein Alkoholverbot an deutschen Bahnhöfen und die zunehmende Ausweisung von [...]
Read moreCyberangriffe auf Unternehmen: Sachsen fehlt ein belastbares Lagebild
Zu den Antworten (Drs. 8/6962 und 8/7312) der Staatsregierung auf seine Kleinen Anfragen zu [...]
Read moreGrundrechtseingriffe dürfen nicht an private Konzerne ausgelagert werden
Zur Entscheidung des Europäischen Parlaments, die befristete Ausnahmeregelung für die freiwillige [...]
Read moreGrünen-Antrag aus dem Bundestag zu moderner Polizeiarbeit wirft Fragen zur Haltung der sächsischen Grünen auf
Der innenpolitische Sprecher der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag, Bernd Rudolph, sieht in einem [...]
Read more