Wirtschaft & Finanzen
Südwestsachsen braucht Substanz statt Symbolpolitik – Masterplan muss echte Zukunftsperspektiven liefern
Zur heutigen Debatte um den Antrag „Masterplan Südwestsachsen“ (Drs. 8/4461) erklärt Bernd Rudolph, [...]
Read moreSachsen muss liefern: Ministerpräsident in der Pflicht – Kommunen erwarten klares Bekenntnis zur Konnexität
Anlässlich der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) diese Woche richtet sich der Blick auch auf den [...]
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Pflege ist kein Lottospiel – Sachsen braucht verbindliche Fristen und faire Grundlagen
Die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr. 8/4154 des Landtagsabgeordneten Ronny [...]
Read morePressestatement zur Unterzeichnung der Sondervermögen-Vereinbarung
Zur am gestrigen Tag unterzeichneten Sondervermögen-Vereinbarung erklärt Sabine Zimmermann, [...]
Read moreUnselige Allianz von ideologischer Politik und orientierungslosen Unternehmenslenkern schadet Zukunft der sächsischen Automobilindustrie
Die Drosselung der Produktion bei VW in Zwickau und die Streichung der Nachtschicht bei Porsche in [...]
Read moreEnergiearmut wird zur Gesundheitsfrage – BSW fordert soziale Energiegarantie für Sachsen
Ronny Kupke (BSW): „Wer im Kalten sitzt, wird krank – Energie ist Grundversorgung und kein [...]
Read moreStreichung des Pflegegrades 1 – bürgerfeindliche Politik par excellence
Es brennt an allen Ecken und deshalb muss es deutlich gesagt werden: Die CDU betreibt auf Bundesebene [...]
Read moreBSW fordert grundlegende Reform der Krankenkassenfinanzierung – Beitragszahler entlasten
Zur dringend notwendigen Reform der Krankenkassenfinanzierung erklärt die Fraktionsvorsitzende [...]
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BSW gründet Landesarbeitsgemeinschaft Wirtschaft & Finanzen
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat am 23.09.2025 in Frankenberg die Landesarbeitsgemeinschaft [...]
Read moreBernd Rudolph, kommunalpolitischer Sprecher der BSW-Fraktion: „Kommunales Finanzdesaster ist politisch hausgemacht – BSW fordert grundlegende Reform“
Angesichts des historischen Milliarden-Defizits in Sachsens Kommunen, das laut aktuellem Bericht des [...]
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