Wirtschaft & Finanzen
Energiepolitik mit Realismus – auch Wirtschaftsministerin Katharina Reiche teilt die Einschätzungen des BSW!
Laut Meldungen in verschiedenen Medien plant Wirtschaftsministerin Katharina Reiche eine Reform beim [...]
Read moreGesetzentwurf: Sachsenfonds für alle – BSW fordert Absenkung der Mindestinvestitionsgrenze auf 50.000 Euro
Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag hat einen Gesetzentwurf (Drucksache 8/5019) eingebracht, der [...]
Read moreAusreden über Ausreden – Am Ende stehen die Kommunen im Regen!
Der Antrag der BSW-Landtagsfraktion zur Übernahme der Zinsen für die von den Kommunen aufgenommenen [...]
Read moreWasserstoff ist Hopium – Steuergelder stattdessen für Behebung der Fehler der Energiewende
Der energiepolitische Sprecher der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag, Ralf Böhme, erklärt zum heute [...]
Read moreZwei Jahre Bauernproteste – BSW fordert verbindliche Regeln für faire Preise und Schutz vor Bodenspekulation
Zwei Jahre nach den Bauernprotesten hat sich die Lage vieler landwirtschaftlicher Betriebe weiter [...]
Read moreBSW ermöglicht Gesetz zur Qualifizierungszeit – Ausgleich zwischen Ehrenamt, Beschäftigten und Wirtschaft im Fokus
In der heutigen Plenardebatte zum Gesetzentwurf „Qualifizierungszeit“ hat der BSW-Abgeordnete Jens [...]
Read moreBSW kritisiert massive Rückforderungen bei Corona-Soforthilfen: Späte Korrekturen heilen kein strukturelles Unrecht
Die Antworten der Staatsregierung auf zwei Kleine Anfragen des BSW-Landtagsabgeordneten und [...]
Read moreStaatsregierung lässt Kommunen bei der Wärmeplanung im Unklaren
Der kommunalpolitische Sprecher der BSW‑Fraktion im Sächsischen Landtag, Bernd Rudolph, kritisiert [...]
Read moreEnergiepolitik mit Realismus statt Wasserstoffillusionen – Priorität für Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit
Die orientierungslose Energiepolitik der CDU/SPD-geführten Bundesregierungen hat fatale Wirkungen auf [...]
Read moreAnhörung im Innenausschuss bestätigt BSW-Position: Kampfmittelbeseitigung scheitert an Finanzen, Konzept und Technik
Die heutige Anhörung im Innenausschuss des Sächsischen Landtages zum Antrag der BSW-Fraktion hat [...]
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